Wirtschaftsprognose
Analyse: Clement pokert hoch

Die gute Absicht kann niemand Wolfgang Clement absprechen. Mit seiner Prognose von einem Dreiviertelprozent Wachstum in diesem Jahr bekennt sich der Bundeswirtschaftsminister zu einem optimistischen Blick auf die deutsche Wirtschaft.

Die gute Absicht kann niemand Wolfgang Clement absprechen. Mit seiner Prognose von einem Dreiviertelprozent Wachstum in diesem Jahr bekennt sich der Bundeswirtschaftsminister zu einem optimistischen Blick auf die deutsche Wirtschaft. In der Auffassung, dass Wirtschaft zu mindestens 50 Prozent Psychologie sei, setzt er auf das Prinzip Hoffnung machen. Clements Überlegung: Wenn nur genügend Unternehmer mit einem Anspringen der Konjunktur rechnen, dann werden so viele von ihnen investieren, dass der Aufschwung ganz von selber kommt.

Allerdings setzt diese Wirkung voraus, dass tatsächlich viele Unternehmer Clements Optimismus teilen. Das ist zurzeit leider nicht der Fall. Der Arzt und Dichter Gottfried Benn war Pessimist. "Kunst", so schrieb er einst, "ist das Gegenteil von gut gemeint". Es zeugt nun nicht gerade von politischer Kunstfertigkeit, das eigene Wunschdenken zur Realität zu erklären und sich damit gegen alle Ökonomen zu stellen. In seltener Einmütigkeit rechnen die deutschen Wirtschaftsforscher, die OECD und der IWF mit null bis 0,5 Prozent Wachstum in diesem Jahr. Statt Aufbruchstimmung zu säen, erntet Clement mit seiner Prognose nur neue Verunsicherung bei Wählern und Wirtschaft. Gerade in schlechten Zeiten schadet mangelnde Glaubwürdigkeit der Regierung mehr, als jeder Konjunkturoptimismus an Wachstumsimpulsen auslösen könnte.

Doch die Wirkung der Regierungs- Wirtschaftsprognose ist nicht nur eine psychologische. Die Wachstumszahl dient als Planungsgrundlage für den Bundeshaushalt und für die Sozialkassen. Jede Annahme über die Einnahmen an Steuern und Beiträgen, die sich als zu optimistisch erweist, bringt den Bundesfinanzminister später in die Klemme: Hans Eichel wird dann zugeben müssen, dass sein Budget nicht funktioniert hat, er muss Haushaltssperren verhängen und einen Nachtragshaushalt einbringen. Mit "Nachbessern" hat noch keine Bundesregierung ihr Ansehen steigern können. Finanzminister Eichel hat zwar aus den Erfahrungen mit zu optimistischen Prognosen seit Mitte 2002 gelernt und für die 0,5 % gekämpft - leider vergeblich.

Die Regierungsprognose ist zudem Grundlage für die Berichte des Bundesfinanzministers an Brüssel zur erwarteten Neuverschuldung. Von der Glaubwürdigkeit dieser Berichte wiederum hängt es in diesem Jahr ab, ob Deutschland wegen der Verletzung der Drei-Prozent-Defizitgrenze mit einem milliardenteuren Vertragsverletzungsverfahren der EU rechnen muss. Das wäre dann ebenfalls kein Hoffnungssignal an die Wirtschaft. Auch für die Umsetzung der Sozialreformen der Agenda 2010 könnte die Bundesregierung den Druck der schlechten Konjunktur gebrauchen. Clement jedoch bucht die Wirkung dieser noch lange nicht durchgesetzten Reformen bereits als Konjunkturimpuls ein.

Nun können Prognosen nie eine exakte Vorhersage der Zukunft sein. Clement könnte wider alle Erwartungen des weltweiten ökonomischen Sachverstands auch Recht behalten. Doch auch in diesem Fall hätte ihm eine vorsichtige Prognose im Einklang mit der Ökonomenzunft keinesfalls geschadet. Eher im Gegenteil: Noch nie wurde eine Regierung dafür kritisiert, dass die Realität besser war als die Erwartungen.

Donata Riedel ist Handelsblatt-Korrespondentin in Berlin.
Donata Riedel
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