Wowereit bedauert Entscheidung
Gregor Gysi tritt zurück

Er habe hinsichtlich der privaten Nutzung von dienstlich erworbenen Bonusmeilen der Lufthansa einen Fehler begangen, den er sich nicht verzeihen wolle.

ddp BERLIN. Der Berliner PDS-Politiker Gregor Gysi tritt von seinem Amt als Wirtschaftssenator und Bürgermeister zurück. Zudem legt er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Gysi hatte am Montag eingeräumt, er habe als Bundestagsabgeordneter "in den Jahren 2000 und 2001 Bonusmeilen gelegentlich auch privat genutzt, insbesondere für meine Angehörigen". Er soll über sein Bonusmeilen-Konto vor allem Flüge seiner Ehefrau und Tochter abgewickelt haben. Darunter seien innerdeutsche Reisen und ein Flug nach Kuba gewesen.

Während seiner politischen Arbeit in der PDS, in der Volkskammer, im Bundestag und im Berliner Senat habe er stets großen Wert darauf gelegt, sich moralisch fehlerfrei zu bewegen und Privilegien nur im notwendigen Umfang zu nutzen, betonte Gysi. Er habe versucht, die Entstehung von Abhängigkeiten zu vermeiden. Dennoch habe er diesen Fehler bei der Nutzung von Bonusmeilen gemacht.

Dabei sei er "gedankenlos einer Fehlinformation" gefolgt, betonte Gysi. Dies zeige ihm, dass er sich von seinen Wählern entfernt und begonnen habe, Privilegien als Selbstverständlichkeit hinzunehmen. Bei der Unterscheidung zwischen berechtigt und unberechtigt habe er sich nicht mehr hundertprozentig auf seinen Instinkt verlassen können.

Die Tatsache, dass nicht einmal Vertreter der Berliner Opposition seinen Rücktritt forderten, habe ihm erleichtert, eine "selbstbestimmte Entscheidung" zu treffen. Sein Entschluss vom vergangenen Jahr, aus der Politik auszuscheiden, sei richtig gewesen, die kurzfristige Revision ein Fehler. Deshalb habe er seine politischen Ämter niedergelegt.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Rücktritt von Wirtschaftssenator Gregor Gysi (PDS) bedauert. "Ich muss ihn mit Respekt zu Kenntnis nehmen und bedanke mich für die fruchtbare Zusammenarbeit", ließ Wowereit am Mittwochabend über seinen Sprecher mitteilen. Der Senat wird am Donnerstagnachmittag über die Nachfolge Gysis beraten.

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