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WTO-Chef appelliert an USA EU: Streit über zivilen Flugzeugbau rasch beilegen

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Supachai Panitchpakdi, hat an die USA und die EU appelliert, den Streit über angeblich handelsverzerrende Subventionen im zivilen Flugzeugbau möglichst vor der Berufung eines Streitschlichtungs-Panels beizulegen.

dpa-afx BERLIN. Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Supachai Panitchpakdi, hat an die USA und die EU appelliert, den Streit über angeblich handelsverzerrende Subventionen im zivilen Flugzeugbau möglichst vor der Berufung eines Streitschlichtungs-Panels beizulegen. Supachai sagte in einem Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe), dass er "beide Seiten dazu ermuntern" werde, "die Konsultationsphase voll auszunutzen." Diese beträgt bis zu 60 Tage und kann laut Supachai noch verlängert werden "wenn beide Parteien dies wollen".

Im Gegensatz zu den seit Monaten laufenden Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der amerikanischen Regierung bestehe nun aber durchaus Einigungsdruck, sagte Supachai. "Jetzt besteht ein gewisser Zeitdruck, weil Regeln befolgt werden müssen. Das wird den Beteiligten helfen, sich mehr auf eine Lösung ihrer Probleme zu konzentrieren, als es in den Gesprächen vorher der Fall war."

Supachai Erwartet Keine Schweren Auswirkungen AUF Handelsbeziehungen

Falls doch ein offizielles Streitschlichtungs-Panel berufen werde, kann es nach Angaben des WTO-Chefs bis zu 18 Monate dauern, bis ein Urteilsspruch gefällt wird.

Schwere Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen zwischen den USA und den EU erwartet Supachai derzeit nicht. Es sei ganz natürlich, daß es zwischen großen Handelsblöcken öfter zu stärkeren Konflikten komme. Außerdem gebe es in vielen WTO-Ländern "eine sehr viel größere Sensibilität" gegenüber handelsverzerrenden Subventionen. Und die WTO beobachte zudem "eine Verschärfung des Wettbewerbs". Die Margen in der globalen Wirtschaftswelt seien oftmals sehr dünn. Das bedeute, "dass es heutzutage sehr viel schneller zu massiven Konflikten" kommen könne. "Ich glaube aber nicht, daß dieser Streit die doch sehr engen Beziehungen zwischen der EU und den USA schwächen wird." Dagegen spreche das große Volumen der Handelsbeziehungen und die enge Verflechtung der jeweiligen Volkswirtschaften durch eine Vielzahl von Investitionen.

Eine Absage erteilte der WTO-Chef Bemühungen einzelner Entwicklungsländer, die komplette Liberalisierung des Welttextilmarktes Anfang 2005 zu verschieben: "Die Liberalisierung ist nicht mehr rückgängig zu machen." Die betroffenen Länder hätten fast zehn Jahre Zeit gehabt sich auf die Liberalisierung des Marktes einzustellen. Die WTO habe dafür gesorgt, daß die Textilquoten ausliefen, von denen Textilproduzenten in armen Ländern wie Bangladesch oder Kambodscha profitiert hätten. "Diese Einfuhrquoten waren sehr schädlich für den Welttextilmarkt", sagte Supachai. Aber die Verhandlungen darüber, "begannen auf Ersuchen der Entwicklungsländer". Sie hätten eine Lösung dieses Problems im Rahmen der WTO gesucht. "Ich kann die derzeitige Aufregung nicht ganz verstehen", sagte der WTO-Chef.

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