WTO setzt Hoffnungen auf Mini-Gipfel in Davos

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WTO setzt Hoffnungen auf Mini-Gipfel in Davos

WTO-Chef Supachai Panitchpakdi will jede Chance nutzen. Er will die feststeckende Runde der Welthandelsorganisation (WTO) wieder flottmachen. Und so unternimmt der WTO-Chef in den Schweizer Bergen einen neuen Anlauf: Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos treten am Freitag 20 Handelsminister zu einem Mini-Gipfel zusammen. Von der Bundesregierung reist Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) an.

GENF.Das Problem des WTO-Chefs: Die Verhandlungen der 148 WTO-Mitglieder stecken in einer tiefen Krise. Nach dem fulminanten Scheitern des WTO-Gipfels in Cancun im vorigen Jahr wollen sich die Unterhändler erst im Februar wieder an einen Tisch setzen. Supachai will das Davoser Treffen nun nutzen, um die Wogen zu glätten.

Im Clinch liegen vor allem die Entwicklungsländer mit den beiden großen Wirtschaftsblöcken EU und USA. Die Einkommensschwachen fordern, dass die Einkommensstarken endlich von der Subventionierung ihrer Landwirtschaft lassen. Anderenfalls komme kein Deal zu Stande. Ausdrücklich begrüßt Supachai deshalb die jüngste Initiative des US-Handelsbeauftragten Robert Zoellick. Washington will jetzt Tacheles über die Abschaffung aller Exportsubventionen reden. Vorrangig konzentrieren sollen sich die WTO-Mitglieder dabei auf die Landwirtschaft. Verhandlungen über den Zollabbau von Industriegütern sollen bis zu einer Lösung in der Agrarfrage ruhen.

Supachai widerspricht vorsichtig. Auch für ihn ist das Agrarthema vorrangig. Doch auch auf anderen Feldern will er nicht untätig bleiben. "Unser Hauptaugenmerk muss auf dem Marktzugang ruhen." Der WTO-Chef sieht durchaus auch noch Bereitschaft, über Handelserleichterungen und öffentliches Beschaffungswesen zu reden. An diesen Themen war die Konferenz in Cancun gescheitert.

WTO-Chef Supachai fordert, dass sich alle Mitglieder der Organisation jetzt stärker bewegen müssen. "Die Bälle befinden sich in allen Spielfeldern." Während er von der zweiten WTO-Großmacht, der EU, "Führung" anmahnt, äußert er sich kritisch zu den Einkommensschwachen. "Ich sage den Entwicklungsländern: Ihr könnt nicht zu viel verlangen und nicht zu viel erwarten."

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