Wunsch der Palästinenser abgelehnt
USA gegen Nahost-Beobachtergruppe

Im UNO-Sicherheitsrat haben die USA eine von den Palästinensern geforderte internationale Beobachtergruppe für die Unruhegebiete im Nahen Osten abgelehnt. Der US-Vertreter James Cunningham nannte einen solchen Vorschlag in einer öffentlichen Debatte im Rat in New York am Montag (Ortszeit) einseitig und unpraktikabel.

Reuters NEW YORK. Zugleich wandte er sich ebenso wie Israels UNO-Botschafter Jehuda Lancry dagegen, im Nahost-Konflikt einseitig Schuldzuweisungen vorzunehmen. Der Beobachter der Palästinser bei den Vereinten Nationen (UNO), Nasser el Kidwa, warf den USA vor, bereits vor Monaten mit einem Veto im Rat Maßnahmen zur Eindämmung der Gewalt verhindert zu haben. Kidwas aktueller Resolutionsentwurf sieht einen nicht näher beschriebenen "Beobachtermechanismus" für die Unruhegebiete im Nahen Osten vor.

Internationale Beobachter sollen nach dem Willen der Plaästinenser dazu beitragen, die Lage zu beruhigen. Zudem wird in dem Entwurf von Israel verlangt, das in diesem Monat besetzte Orient-Haus in Ost-Jerusalem - die inoffizelle Vertretung der Palästinensischen Befreiungsorgansaiton (PLO) in der Stadt - zurückzugeben.

In der Marathondebatte im Sicherheitsrat, die von den 57 Staaten der Organisation der Islamischen Konferenz einberufen worden war, waren alle Mitgliedsstaaten der UNO berechtigt, ihre Position vorzutragen. Es blieb jedoch wegen der ablehnenden Haltung der USA fraglich, ob sich der 15 Staaten umfassende Sicherheitsrat letztlich auf eine Stellungnahme oder gar eine Resolution einigen wird. Russland, das wie die USA, Großbritannien, Frankreich und China zu den Ständigen Mitgliedern des Führungsgremiums der UNO zählt, äußerte sich in der Debatte nicht zu einer möglichen Beobachtergruppe für Nahost.

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