Zahl der Ministerien wird verringert: China: Umstrukturierung der Regierung beschlossen

Zahl der Ministerien wird verringert
China: Umstrukturierung der Regierung beschlossen

Chinas Volkskongress hat am Montag eine weit reichende Umstrukturierung der Regierung beschlossen, um die Steuerung der Wirtschaftsreformen zu verbessern. Auf ihrer diesjährigen Plenarsitzung billigten die knapp 3 000 Delegierten erwartungsgemäß den Plan des Staatsrates zur Rationalisierung der Regierungsinstitutionen.

HB/dpa PEKING. Ein neues Handelsministerium übernimmt künftig das alte Außenhandelsministerium und Funktionen der Wirtschafts- und Handelskommission. Es übt damit die Aufsicht über den Handel im Inland sowie die Im- und Exporte aus. Eine neue Handels- und Reformkommission bündelt die Verantwortung für die Umstrukturierung der Wirtschaft unter einem Dach.

Eine Kommission zur Verwaltung des Staatsvermögens wird die Aufsicht über die Reform der Staatsbetriebe übernehmen, da die Zuständigkeiten bisher über mehrere Behörden verstreut waren. Auch wird eine Bankenaufsicht gebildet, die von der Zentralbank ausgegliedert wird. Ferner wird eine Behörde zur Überwachung der Nahrungs- und Arzneimittel aufgebaut.

Trotz dieser Neugründungen wird die Zahl der Kommissionen und Ministerien von 29 auf 28 verringert, da unter anderen die Plankommission, das Außenhandelsministerium und die Entwicklungs- und Handelskommission und die bisherige Plankommission in den neuen Institutionen aufgehen. Vor fünf Jahren war die Zahl bereits von 40 auf 29 verringert worden. Ähnliche Versuche, die Regierung zu verkleinern, gab es davor 1982, 1988 und 1993.

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