Zeitplan und Inhalt offen
Schmidt plant weitere Reformen im Gesundheitswesen

Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) plant nach dem ersten Eil-Sparpaket weitergehende Reformen im Gesundheitswesen.

HB/dpa BERLIN. Geplant seien "strukturelle Maßnahmen" im Gesundheitsbereich, die 2003 erarbeitet und möglicherweise 2004 in Kraft treten könnten, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag in Berlin. Das Wort Gesundheitsreform fiel aber nicht.

Zeitplan und genauer Inhalt des geplanten Sparpakets, mit dem Schmidt die finanziell gebeutelten Kassen möglichst schnell um zwei bis drei Mrd. Euro entlasten will, blieben weiter offen. Die bisher bekannten Pläne sehen Einsparungen von 1,4 Mrd. Euro vor allem zu Lasten der Pharmabranche vor.

Der SPD-Gesundheitsexperte Wolfgang Wodarg plädiert für einen Zusammenschluss der gesetzlichen Krankenkassen auf Landesebene. Dazu will er Orts-, Ersatz-, Betriebs- und Innungskrankenkassen verpflichten, sich auf Länderebene zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammenzuschließen. Mit "ihrem gemeinsamen Budget und einem gemeinsamen Vertragsmanagement" sollten sie dann als starker Machtblock mit Ärzten, Zahnärzten und Krankenhäusern Verträge aushandeln. Der Wettbewerb zwischen den Kassen soll sich dann vor allem bei Service, Betreuung und Prävention abspielen. SPD und Grüne planen eine so genannte Organisationsreform der Krankenkassen.

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