Zeitpunkt noch unklar
Arafat will Ministerpräsidenten ernennen

Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat sich unter massivem internationalen Druck zur Ernennung eines Ministerpräsidenten mit weitreichenden Regierungsvollmachten bereit erklärt.

HB/dpa RAMALLAH. Nach einem Treffen mit Vertretern des so genannten Nahost-Quartetts sagte Arafat am Freitag vor Journalisten in Ramallah, er werde das palästinensische Parlament und den Zentralrat seiner Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) einberufen, um sich deren Zustimmung einzuholen. Wen er zum ersten palästinensischen Regierungschef ernennen will, und wann dies geschehen soll, sagte Arafat nicht. Informationsminister Jassir Abed Rabbo kündigte jedoch an, dass dies "bald" sein werde.

Der frühere israelische Außenminister Schimon Peres (Arbeitspartei) nannte Arafats Entscheidung "einen Schritt in die richtige Richtung".

Die USA und Israel haben die Ernennung eines palästinensischen Ministerpräsidenten zur Voraussetzung für die Umsetzung des so genannten "Fahrplans" gemacht, der die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats bis 2005 vorsieht. Zum Nahost-"Quartett" gehören die UN, die EU, Russland und die USA. An dem Treffen mit Arafat nahm allerdings kein Vertreter der USA teil, da Washington Arafat boykottiert.

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