Zollfahnder
Auf der Jagd nach Saddams Lieferanten

Die Alliierten fürchten auf ihrem Marsch nach Bagdad vor allem den Einsatz von Chemiewaffen - gebaut auch mit Hilfe deutscher Firmen. Die hiesigen Exportgesetze gehören zu den schärfsten der Welt. Doch für die Zollfahnder ist es schwer, heiße Ware zu erkennen.

KÖLN. Die 120 Zollfahnder kamen im Morgengrauen. Ihr Ziel: 22 Büros der Mannheimer Firma Alriwo GmbH. Ihr Verdacht: Verstoß gegen das Embargo, das die Uno über den Irak verhängt hat. Das Unternehmen soll dem Regime in Bagdad Bohrgeräte geliefert haben, mit denen sich auch Kanonenrohre für ABC-Waffen fertigen lassen, vermuteten die Ermittler. Am Abend des Einsatzes im Juni 2001 hatten die Ermittler mehrere Hundert Ordner beschlagnahmt. Das Aktenstudium über Auftraggeber, Komplizen und Geldtransfer konnte beginnen.

Es sind Fälle wie dieser, die jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken. Je näher die alliierten Truppen auf Bagdad vorrücken, desto größer wird die Gefahr, dass Saddam Hussein biologische oder chemische Waffen einsetzt. Der Ursprung des Problems hat einen harmlosen Namen: "Dual Use". Es geht um den Export harmlos klingender Teile wie Hydraulikzylinder, Rohre aus Aluminium oder eben wie im Fall Alriwo um Bohrwerkzeuge, die sich für ehrenwerte Zwecke genauso verwenden lassen wie für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen. Erst gestern warnte das Bundeswirtschaftsministerium vor 43 Firmen, mit deren Hilfe sich der Irak Waffen beschafft haben soll. Die meisten Firmen seien eigens in Drittstaaten wie Jordanien gegründet worden.

In Deutschland wacht ein großer Apparat darüber, aus den zig Millionen Exportgütern jene rauszufiltern, die womöglich in einem anderen Staat zweckentfremdet werden könnten. Oft gehen die Ermittlungen vom Zollkriminalamt (ZKA) in Köln-Dellbrück aus. Es ist eine gewaltige Behörde mit 3 200 Mitarbeitern, die sich bei Ein- und Ausfuhrvergehen um die besonders schwer wiegenden Fälle kümmert: also um Rauschgift- und Zigarettenschmuggel im großen Stil und, in diesen unruhigen Zeiten, eben verstärkt um Rüstungskontrollgüter.

"Wir können die Verbreitung nicht verhindern, wir können nur Sand ins Getriebe streuen", sagt Klaus Peter Ricke vom ZKA. Der kleine drahtige Mann mit dem kurzen grau-weißen Haar und dem wachen Blick ist seit Jahren in der Zollfahndung tätig, zuletzt als Gruppenleiter Außenwirtschaftsüberwachung. Er hat schon viele große Fälle bearbeitet, etwa jenen der Firma Imhausen Chemie, die einst Teile für eine Giftgasfabrik im libyschen Rabta lieferte.

Auch diesmal waren es Rickes Kollegen aus dem ZKA, die den Mannheimer Schmugglern auf die Schliche kamen: Anfang Februar dieses Jahres bestätigte das Mannheimer Landgericht, was Zollfahndung und Staatsanwaltschaft mittels Telefonüberwachung, Außenwirtschaftsprüfung und eben der Durchsuchung herausgefunden hatten: Über die Alriwo GmbH hatte der Pforzheimer Geschäftsmann Bernhard Schompeter die heiklen Bohrwerkzeuge und-köpfe in den Irak geliefert. Um das firmeneigene Kontrollsystem der niedersächsischen Herstellerfirma zu umgehen, hatte er die Bohrwerkzeuge nicht direkt ins Ausland, sondern zunächst an die Mannheimer Firma liefern lassen, die sie dann nach Jordanien schickte.

Dort hatte sich Alriwo fingierte Bestätigungen lokaler Besteller organisiert. Doch die Tricksereien nützten Schompeter nichts: Er wurde zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Ein weiterer, in Sofia festgenommener Hintermann, Sahib Abd al-Amir al-Haddad, ist nach Angaben von Oberstaatsanwalt Hubert Jobski inzwischen nach Deutschland ausgeliefert worden. Die Ermittlungen gegen diesen in Sicherheitskreisen "Einkäufer Saddams" genannten Iraker mit US-Staatsangehörigkeit dauern an.

Erleichtert wurden die Ermittlungen im Fall der Alriwo GmbH vor allem deshalb, weil der Deal "in einem Punkt geradezu anfängerhaft eingefädelt wurde", wie ein Kenner der Szene urteilt. Zwar hatten die Mannheimer Schmuggler die heiße Ware nicht auf direktem Weg in den Irak gebracht, aber sie waren nur den Umweg über ein einziges Drittland gegangen: Jordanien. Normalerweise, so berichtet ein Zöllner, arbeiten die professionellen Einkäufer von Diktatoren wie Saddam Hussein oder Muammar Gaddafi vorsichtiger. Die Ware wird so lange durch die halbe Welt verschickt, bis auch der letzte Zöllner den Überblick verloren hat. Erst dann gelangen sie an ihren Bestimmungsort, meist mittels Schiff. Der Kapitän gibt vor, beispielsweise nach Zypern oder Malta unterwegs zu sein, dreht dann aber bei und ankert stattdessen im Hafen der libyschen Hauptstadt Tripolis.

Eine reelle Chance, die Schmuggler zu enttarnen und die verbotenen Dual-Use-Teile zu entdecken, haben die Beamten deshalb nur, wenn "wenigstens bekannt ist, wofür sie noch verwendet werden können", sagt ZKA-Fahnder Ricke.

Wer käme schon auf die Idee, dass ein spezieller, für eine Molkerei in Bagdad deklarierter Metalltrichter in Wahrheit als Hauptbrennkammer für eine Scud-B-Rakete verwendet werden sollte? Oder dass Rundstangen, Bleche und Rohre aus speziellem Aluminium, die Reichweite chemiewaffenfähiger Raketen erheblich steigern?

Bei einem anderen Fall schöpften die Zoll-Techniker früh genug Verdacht. Angemeldet für den Export nach Pakistan war eine Ladung von 1 000 Aluminiumröhrchen, die angeblich zur Herstellung von Kugelschreibern verwendet werden sollten. Der Beamte griff kurz entschlossen zum Telefon, wählte die Nummer des Industrieverbands der Schreibwarenhersteller und erhielt die Antwort: "Aluminium? Für Kugelschreiber? Quatsch!" Tatsächlich sollte die Ware in einer Urananreicherungsanlage eingebaut werden. Der Geschäftsführer der Firma Team Industries wurde später zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.

Die Grundlage der Zöllner-Arbeit ist das Außenwirtschaftsgesetz. Nachdem deutsche Firmen bis Ende der 80er- Jahre auffällig oft Rüstungsmaterial und Dual-Use-Güter in den Irak geliefert hatten, wurde das Gesetz erheblich verschärft - mit Erfolg, wie unabhängige Beobachter meinen: "Inzwischen gehören die deutschen Exportgesetze zu den schärfsten Europas", sagt Ian Anthony, Exportkontrollexperte des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri.

Zwar ist der Außenhandel nach wie vor grundsätzlich frei, wie es in Paragraf eins des Außenwirtschaftsgesetzes heißt. Die Aufzählung der genehmigungspflichtigen Ausnahmen, aufgelistet im Abschnitt C der Ausfuhrliste, füllt jedoch ein eigenes Buch: Sie reicht von der Kategorie 0 "Kerntechnische Materialien" bis Kategorie 9 "Antriebssysteme und Raumfahrzeuge" und ist nach Auskunft des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) "dazu bestimmt und geeignet, um den illegalen Rüstungsexport in sensible Länder" einzudämmen.

So weit die Theorie.

In der Praxis müssen die Zöllner binnen weniger Minuten darüber entscheiden, ob etwa die Ladung High- Tech-Schalter samt integrierter Zündmechanismen das Land verlassen darf oder nicht. Allein am Flughafen Köln/Bonn, dem landesweit größten Frachtumschlagplatz, werden Nacht für Nacht Hunderte Container in die Bäuche von mehr als 60 Großraum-Jets verladen. Die Carrier, wie die großen Spediteure UPS, DHL und FedEx hier genannt werden, haben meist nicht mehr als eine Stunde Aufenthalt einkalkuliert, um ihre Fracht-Jumbos komplett zu ent- und beladen. "Und dann kommen wir und sagen: Bitte nochmal den Container aufmachen, das Paket aufschneiden. Es könnte sein, dass das hochwertige elektronische Steuerungselement doch zu einer kritischen Warengruppe gehört", erzählt Uwe Frenzel, Beamter im Ausfuhrzollamt des Flughafens.

Das sei eine "Gewissensentscheidung", sagt Frenzel, "kontrollieren wir zu lange, verpasst die Ware den Transport". Einmal geht das, dann klebt UPS "Verspätung wegen Zollkontrolle" darauf. Passiert das öfter, kann es sein, dass Frenzels oberster Dienstherr, das Finanzministerium, eine Mahnung schickt: Die Exportkontrolle darf nicht den Export behindern.

Ohnehin häufen sich in jüngster Zeit die Klagen der exportierenden Unternehmen vor dem zuständigen Frankfurter Verwaltungsgericht, wie der Vorsitzende Richter Wolfgang Schäfter mitteilt. Der Grund: Die Genehmigungsverfahren beim zuständigen Bafa sind langwierig und wegen des Irak-Krieges immer öfter erfolglos.

Den Fahndern hilft an Flughäfen wie Köln/Bonn ein elektronisches Warnsystem, intern Kobra (für Kontrolle bei der Ausfuhr) genannt. Dort geben die Zöllner unzählige Ausfuhranträge per Hand ein: den Namen des Exporteurs, den Namen des Empfängers und die internationale Warenbezeichnung. Ist eine der drei Angaben verdächtig, erscheint auf dem Bildschirm eine Warnmeldung. Außerdem liegen auf den Schreibtischen Stapel mit Warnhinweisen, die das Zollkriminalamt mehrmals pro Woche verschickt, etwa: "Die Firma X versucht derzeit, Natriumzyanid für Nordkorea einzukaufen und hat Kontakte zu Firma Y in Pjöngjang."

Aber längst nicht jede Ausfuhr wird ins System eingegeben. Bei Ausfuhren in Länder mit hohem Exportkontrollniveau, wie zum Beispiel Kanada oder die USA, macht sich kein Zollbeamter die Mühe, Kobra einzuschalten. Probleme macht auch die Beschreibung der Ware und der achtstellige Warencode. Der Exporteur muss auf den Anträgen nur die Warennummer um ein, zwei Ziffern ändern, und schon wird zum Beispiel aus kritischem Natriumzyanid harmloses Natriumchlorid, sprich Kochsalz. Der Ausfuhrantrag bekommt den blauen Stempel "erfasst", und die Ware darf verladen werden.

ZKA-Ermittlerin Claudia Bierbaum-Homberg sagt: "Wenn es gelingt, eine derart gefälschte Lieferung zu stoppen, dann nur mit Hinweisen." Im Fall einer Firma aus Steinfurt bekamen die Fahnder nicht nur einen vertraulichen Tipp, sondern gleich eine ganze Skizze. Darauf waren klar erkennbar Bauteile für Rüstungsgüter abgebildet. Diese wollten zwei Steinfurter Geschäftsleute in Deutschland in großer Zahl für den Irak nachbauen lassen. Gegen die beiden Einkäufer hat die Staatsanwaltschaft Bielefeld Anklage erhoben.

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