Zu schwerfällig in Krisenzeiten
"Die Bundeswehr kann so gut wie nichts machen"

Sollte sich die Bundeswehr an einer amerikanischen Vergeltungsaktion beteiligen, stieße sie an ihre Grenzen - personell und strukturell. Kritiker fordern deshalb eine ganz neue Strategie.

mzi/ink BERLIN. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hatte bereits im Sommer angesichts des Mazedonien-Einsatzes gewarnt: Die deutschen Streitkräfte seien "weder personell noch materiell" zu einem erweiterten Engagement in der Lage. Die Operationen in Bosnien und Kosovo hätten die Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit geführt.

Dabei war damals immerhin noch nicht von Kommandounternehmen oder einem Einsatz außerhalb Europas die Rede. Um so mehr hat sich nun die Debatte verschärft. Denn mit Ausnahme einer möglichen Beteiligung des deutschen Kommandos Spezialkräfte (KSK), der Bereitstellung von Maschinen aus der Flugbereitschaft und einigen logistischen Hilfen sind die konkreten Unterstützungsangebote aus Deutschland für eine von den USA geführte Operation etwa in Afghanistan bisher eher unbedeutend.

"Die Bundeswehr kann so gut wie nichts machen - daher ist die Diskussion so unbefriedigend", sagt Franz-Josef Meiers vom Zentrum für Europäische Integrationsforschung in Bonn. Ähnlich sieht dies Oberstleutnant Jürgen Groß, der zur Zeit beim Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik arbeitet. "Wir setzen noch immer viel zu sehr auf die Landesverteidigung. Andere Staaten haben sich viel konsequenter reformiert."

Meiers verweist dabei gerne auf des französische Beispiel: Dort habe man 1996 mit einem tief greifenden Umbau der Streitkräfte begonnen. Statt in überkommene, hierarchische Divisions- und Regimentsstrukturen seien dort die Entscheidungszentren in Module wie Panzerkräfte und Luftlandeeinheiten aufgegliedert, die je nach Notwendigkeit zusammengesetzt werden könnten. "Das ist eine der Lehren, die die Franzosen aus dem Golfkrieg gezogen haben." Auf militärischem Gebiet funktioniere die Zusammenarbeit mit den USA seither einwandfrei. Ein Ergebnis dieser Kooperation: Immer mehr zeichne sich ein euro-atlantisches Dreieck zwischen den USA, Frankreich und Großbritannien ab. "Die Bundeswehr spielt da nur eine untergeordnete Rolle." Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Bundesregierung rund 30 % der auf 60 000 Mann anvisierten Schnellen Eingreiftruppe der Europäischen Union bereitstellen will, die 2003 einsatzfähig sein soll.

Wehrpflicht bindet Kapazitäten und Ressourcen

Eine anderen Beweis für die fehlende Dynamik im deutschen Reformprozess sieht Groß in der Debatte über die Wehrpflicht. "Fast alle europäischen Staaten wie Holland, Italien, Spanien oder Belgien haben die Wehrpflicht abgeschafft, nur die Bundeswehr hält daran fest und bindet damit Kapazitäten und Ressourcen." Dabei seien Wehrpflichtige per se nicht für Kriseneinsätze geeignet - und dies künftig noch weniger, nachdem die Wehrpflicht ab 2002 nur noch neun Monate beträgt. Groß: "Die Bundeswehr hat nicht zu wenig Geld, sondern es wird falsch ausgegeben."

Ansätze einer Umorientierung gibt es zwar, etwa mit der Bildung eines Einsatzführungskommandos in Potsdam-Geltow. Damit soll erstmals die Voraussetzung für eine eigenständige nationale Koordinierung von Land-, Luft und Seestreitkräften geschaffen werden, was zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch notwendig ist. Doch im Wettlauf mit den Nachbarn läuft die Zeit davon.

Und schließlich: "Gibt es überhaupt Konsens darüber, die Bundeswehr in eine Anti-Terrorismus-Organisation umzubauen?" fragt Meiers. Die Signale aus der Politik geben nach Ansicht des Sicherheitsexperten hier keine klare Richtung vor. Dabei ist die Notwendigkeit schon 1994 erkannt geworden. Denn Auslöser für die Gründung des heute rund 800 Mann umfassenden KSK war die Geiselnahme von Mitarbeitern der "Deutschen Welle" in der ruandischen Hauptstadt Kigali. Da damals keine deutschen Spezialisten zur Verfügung standen, mussten belgische Fallschirmjäger die Geiseln befreien. Jetzt wird über einen KSK-Einsatz diskutiert, weil vier deutsche Mitglieder der Hilfsorganisation "Shelter Now" von der afghanischen Regierung festgehalten werden.

Die KSK ist Teil der knapp 8 000 Mann starken Division Sonder-Operationen (DSO), die sich noch im Aufbau befindet. Ziel dieser hochmobilen Einheit ist es unter anderem, hinter feindlichen Linien Menschen in Sicherheit zu bringen oder Kriegsverbrecher aufzuspüren. Die Einheit verspricht, sie könne bereits einen Tag nach einer Einsatz-Entscheidung an jedem Ort der Welt präsent sein.

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