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Zu spät, zu spät, zu spät

„Ich will die Arbeitslosigkeit deutlich senken. Daran werde ich mich messen lassen“, hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder bei seinem Amtsantritt im September 1998 gesagt. Dieses Zitat ist ihm seitdem oft genug um die Ohren gehauen worden.

"Ich will die Arbeitslosigkeit deutlich senken. Daran werde ich mich messen lassen", hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder bei seinem Amtsantritt im September 1998 gesagt. Dieses Zitat ist ihm seitdem oft genug um die Ohren gehauen worden.

Doch in dieser Woche kommt es knüppeldick. Gegen den Trend sind die Arbeitslosenzahlen im Juni gestiegen. Im Jahresschnitt werden es wohl mehr als vier Millionen Arbeitslose werden.

Natürlich seien die Gründe dafür nicht hausgemacht, sondern lägen in der Schwäche der Weltwirtschaft, sagte der Bundeskanzler in einem Interview des Deutschlandfunks.

Geschenkt. Hausgemachte Gegenmittel sind jedenfalls nicht in Sicht. Schröders Trümpfe sind ausgereizt. Die alten Mittel funktionieren nicht, und neue sind nicht in Sicht.

Die Pleite von Babcock Borsig macht augenfällig, dass Schröders Staatsinterventionismus nicht mehr zieht. Neu geschaffene Arbeitsmarkt-Instrumente wie die Gutscheine für private Arbeitsvermittler wirken "nicht so schnell und nicht so tief wie erhofft", wie selbst Florian Gerster, Chef der Bundesanstalt für Arbeit, zugibt. Ohnehin kommen alle Hartz-Kommisssionen dieser Welt zu spät, um die Regierungsbilanz in Sachen Arbeitslosigkeit noch vor der Wahl zu sanieren. Die Arbeitslosenzahlen sind ein Makel, mit dem Schröder in die Wahl gehen muss.

Jetzt kommt die Zeit der Schnellschüsse. Für den Osten verspricht Schröder ein "maßgeschneidertes Programm" - wie auch immer das konkret aussehen mag. Es ist müßig, darauf hinzuweisen, dass die Regierung ja schon vier Jahre Zeit für ein solches Programm hatte. Doch die Frage "Warum nicht früher?" wird bis zu Wahl hinter jedem Vorschlag stehen, den Schröder jetzt noch zur Senkung der Arbeitslosigkeit macht.

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