Zusage der Gleichbehandlung von Bayern bekräftigt: Koalitionsfraktionen billigen Metrorapid-Zuschuss

Zusage der Gleichbehandlung von Bayern bekräftigt
Koalitionsfraktionen billigen Metrorapid-Zuschuss

Die Fraktionen von SPD und Grünen haben sich darauf verständigt, für die geplante Magnetschwebebahn Metrorapid in Nordrhein-Westfalen 80 Mill. ? freizugeben. Das Geld soll für die Planungen zum Bau der Strecke von Düsseldorf nach Dortmund im Etat 2003 bereitgestellt werden, teilten die Haushalts- und Verkehrspolitiker der Fraktionen nach einem Treffen am Freitag in Berlin mit.

HB/dpa BERLIN. Die Planungsmittel werden aber nicht zusätzlich gewährt, sondern sind Teil der bisher schon zugesagten Bundeshilfen. Damit könne Nordrhein-Westfalen das Planfeststellungsverfahren beginnen. Über die endgültige Höhe der Zuschüsse will die Koalition erst nach Vorlage der Ergebnisse dieses Verfahrens entscheiden.

Für das Transrapidprojekt in Bayern gelte die Zusage der Gleichbehandlung, hieß es weiter. Die Strecke werde nach den gleichen Kriterien bewertet wie die Trasse durchs Ruhrgebiet. Auch Bayern werde gegebenenfalls einen Teil der zugesagten Mittel für die Planungen bekommen. Darüber werde aber erst mit dem Haushalt 2004 entschieden.

Der Bund hatte Nordrhein-Westfalen zunächst 1,75 Mrd. und Bayern 550 Mill. ? Zuschüsse für ihre Magnetschwebebahn- Projekte zugesagt. Später hatte Berlin beiden Ländern eine Aufstockung in Aussicht gestellt, dies aber von einer erneuten Wirtschaftlichkeitsprüfung abhängig gemacht.

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