Zuschüsse zu Investitionsprojekten in den Beitrittsländern
Fördermittel sind üppig vorhanden

Investoren in den Beitrittsländern können nur mit geringen Zuschüssen bei Investitionen in den Großstädten rechnen. Dafür gibt es um so mehr Gelder in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit. Erhebliche Steuererleichterungen werden in den Sonderwirtschaftszonen gewährt.

HAMBURG. In den zehn Beitrittsländern gibt es zahlreiche Fördermaßnahmen für Investoren. In der Regel sind sie nicht auf bestimmte Industrie- und Dienstleistungssektoren begrenzt, für manche Sektoren bestehen jedoch einschränkende Regelungen: So unterliegen der Automobil-, Schiffs-, Stahl- und Bergbau, die Wasser- und Textilindustrie sowie der Kunstfasersektor und der Transportbereich besonderen Restriktionen. In manchen Ländern werden innovative und umweltfreundliche Investitionen, unabhängig von der Branchenzugehörigkeit, bevorzugt gefördert.

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Fördermittel für Investitionen können grundsätzlich in allen Regionen beantragt werden. Die maximal erzielbare Unterstützung hängt von dem regionalen Entwicklungsstand des Investitionsstandortes und der Unternehmensgröße ab. Bei Investitionen schwanken die Förderhöchstsätze je nach Region zwischen 20% und 50%, wobei die niedrigsten Förderquoten vor allem in den Großstädten zu erwarten sind.Die Förderansätze für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) liegen grundsätzlich höher und können bis zu 65 % betragen.

Die Förderansätze für kleinere und mittlere Unternehmen nach EU-Definition (KMU) liegen grundsätzlich höher und können bis zu 65% betragen. Besondere Förderanreize für Unternehmen stehen Investoren in den Sonderwirtschaftszonen in Lettland und Polen sowie in den Freihandelszonen in Litauen zur Verfügung.

Förderfähige Investitionen sind grundsätzlich definiert als der Erwerb von Sachanlagen (Gebäude, Grundstücke, Maschinen, technische Anlagen) und immateriellen Vermögensgegenständen.

Die einzelnen Staaten legen eigene Förderschwerpunkte fest und knüpfen die Vergabe von Fördermitteln an unterschiedliche Voraussetzungen. Grundsätzlich sind Investitionen in die Errichtung einer Produktionsstätte (z.B. in Slowenien) oder für den Erwerb oder die Erweite-rung eines Unternehmens förderfähig. Zusätzlich müssen die förderfähigen Investitionen meist zur Schaffung neuer Arbeitsplätze führen. Häufig wird verlangt, dass die Investitionsvorhaben indirekt einen Wissens- und Technologietransfer stimulieren sowie zur Förderung einer ausgeglichenen regionalen Entwicklung beitragen und Impulse für Allianzen zwischen ausländischen Investoren und inländischen Unternehmen erzeugen.

Die erste Anlaufstelle ist grundsätzlich vom Schwerpunkt des Förderprojektes abhängig. Ansprechpartner ist meist das thematisch zuständige Ministerium oder die Behörde (z. B. das Bildungsministerium, Landwirtschaftsministerium, Wirtschafts- und Transportministerium, Arbeitsministerium, Landesamt für Regionalentwicklung etc.).

Besonders attraktive Steuererleichterungen für Investitionsvorhaben in Polen und Litauen werden grundsätzlich nur in den Sonderwirtschaftsgebieten genehmigt. In den anderen Ländern sind die jeweiligen Gesetzesregelungen zu beachten.

Die meisten Beitrittskandidaten (mit Ausnahme von Lettland und Estland) fördern besonders die Schaffung neuer Arbeitsplätze, insbesondere für Arbeitslose. Für jeden neu geschaffenen Arbeitsplatz wird ein bestimmter Förderbetrag zugeteilt, dessen Höhe häufig von der Arbeitslosenquote in der jeweiligen Region abhängig ist. Die Zu-schüsse sind, je nach Land, in ihrer Höhe unterschiedlich und können bis zu EUR 6.250 (Ungarn) betragen. Die höchsten Zuschüsse werden grundsätzlich bei der Einstellung von auf dem Arbeitsmarkt benachteiligten Personen sowie bei der Schaffung von Arbeitsplätzen in unterentwickelten Regionen gewährt.

Mit der Ausnahme von Slowenien, wo gegenwärtig keine bedeutenden landeseigenen Personalförderprogramme existieren, schwanken Zuschüsse zu den Ausbildungs- oder Umschulungskosten zwischen 25 % und 80 % der anrechnungsfähigen Kosten für Schulungsprojekte. Die Zuschüsse zu Schulungsmaßnamen sind in Estland, in der Slowakischen Republik, in der Tschechischen Republik und in Lettland besonders umfangreich. Mehrere Beschränkungen und Voraussetzungen sind jedoch zu beachten.

Stephan Naumann ist Leiter der Förderberatung & Projektentwicklung bei Ernst & Young, Markus Bockshammer und Jan Engelbert sind Mitarbeiter seines Teams

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