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Zweifel an US-Nutzung von Einnahmen aus irakischem ÖlDPA-Datum: 2004-07-16 07:49:05

Washington (dpa) - Ein von den Vereinten Nationen eingesetztes Aufsichtsgremium hat Zweifel daran erhoben, dass die US-Besatzungsbehörde im Irak Erlöse aus Öleinnahmen vollständig zum Wohl des irakischen Volkes ausgegeben hat.

Washington (dpa) - Ein von den Vereinten Nationen eingesetztes Aufsichtsgremium hat Zweifel daran erhoben, dass die US-Besatzungsbehörde im Irak Erlöse aus Öleinnahmen vollständig zum Wohl des irakischen Volkes ausgegeben hat.

In einer am Donnerstag in Washington veröffentlichten Stellungnahme des Gremiums (Iamb), das über den Irak-Entwicklungsfonds (DFI) wacht, heißt es: «Die Kontrollen waren unzureichend, um mit Gewissheit sagen zu können, dass alle Ausgaben des DFI für die vorgesehenen Zwecke erfolgten.»

So sei die Rollenverteilung innerhalb der Besatzungsbehörde CPA unklar gewesen und die Buchhaltung habe zu wünschen übrig gelassen. Transaktionen seien ungenügend dokumentiert und Vereinbarungen über die Zuteilung von Aufträgen nicht immer eingehalten worden. Zu diesen Ergebnissen kam der Rat durch eine bei der internationalen Rechnungsprüfungsgesellschaft Kpmg in Auftrag gegebene Prüfung. Der Rat werde als nächstes die Auftragsvergabe überprüfen, und entscheiden, ob weitere Untersuchungen nötig seien.

Das Iamb (International Advisory Board on Iraq) ist der Aufsichtsrat für den von den UN eingesetzten Irak-Entwicklungsfonds. Der Fonds verwaltet alle Öleinnahmen, Überhänge aus dem UN -«Öl für Nahrungsmittel-Programm» und eingefrorene irakische Guthaben. Die Einnahmen müssen nach den Statuten «zum Wohl des irakischen Volkes» ausgegeben werden. Bis zur Machtübergabe im Irak am 28. Juni war die Besatzungsbehörde dafür verantwortlich. Jetzt liegen die Entscheidungen bei der irakischen Übergangsregierung. In dem Rat sind die Vereinten Nationen, der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und der Arabische Fonds für wirtschaftliche und soziale Entwicklung vertreten.

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