Zwischen Sicherheit und Menschenrechten
Terrorbekämpfung gefährdet Grundrechte

UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson sieht nach eigenen Angaben die Gefahr, dass im Zuge der internationalen Terrorismusbekämpfung zunehmend Grund- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt werden.

Reuters LONDON. Im Londoner Commonwealth-Institut sagte Robinson am Donnerstag, die Sicherheitsbedürfnisse der USA im Nachgang zu den Anschlägen vom 11. September dürften nicht dazu führen, dass die Grundrechte von Einzelpersonen oder Gruppen negiert würden. Manche staatlichen Reaktionen auf die Terroranschläge hätten den Eindruck hinterlassen, als würden die Grundsätze der Menschenrechte anderen, härteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus geopfert, warnte Robinson.

Robinson erinnerte zugleich an einen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty international vom 28. Mai, in dem den Regierungen in zahlreichen Staaten - von den USA bis hin zu Südkorea - vorgeworfen worden war, bestimmte Ausnahmeregelungen mehr oder weniger ohne Rücksicht auf bestehende Bürger- und Grundrechte durchgesetzt zu haben. Robinson vertrat in London die Ansicht, ein Widerspruch zwischen Menschenrechten und Sicherheit bestehe nicht.

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