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Zwischenruf: Flucht nach vorn

Unter dem Druck der Parteibasis hat Gerhard Schröder die Flucht nach vorn angetreten. Nun wird die SPD also doch auf einem Sonderparteitag über die vom Kanzler geplanten Einschnitte in das Sozialsystem diskutieren und abstimmen.

Unter dem Druck der Parteibasis hat Gerhard Schröder die Flucht nach vorn angetreten. Nun wird die SPD also doch auf einem Sonderparteitag über die vom Kanzler geplanten Einschnitte in das Sozialsystem diskutieren und abstimmen. Genau dies wollte Schröder bisher verhindern, weil er einen Autoritätsverlust durch kontroverse öffentliche Debatten über seinen Kurs fürchtete.

Der von der Basis erzwungene Parteitag zeigt, dass Schröder die Stimmung unter seinen Genossen völlig falsch eingeschätzt hat. Er hat seine SPD bisher nicht davon überzeugen können, dass Einschnitte in die Sozialsysteme notwendig sind, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Der Parteitag bietet die Chance, dies nachzuholen. Solange die eigene Partei gegen Schröders Kurs stänkert, kann niemand darauf vertrauen, dass die angekündigten Reformen auch durchgesetzt werden. Dies aber ist bitter nötig.

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