62. IAA in Frankfurt
Autohersteller sagen Plagiaten den Kampf an

Zur Internationalen Automobil-Ausstellung IAA im September in Frankfurt bahnt sich nach einem Pressebericht ein Rechtsstreit über Billig-Kopien aus China an.

dpa MÜNCHEN/PEKING. BMW und Smart kündigten laut „Automobilwoche“ an, mit juristischen Mitteln gegen Plagiate vorgehen zu wollen. Mit dem Sportgeländewagen CEO sowie dem Kleinwagen Nobel sollen chinesische Autos zu sehen sein, deren Design an den X5 von BMW und den Smart Fortwo erinnere.

„Wir haben bereits Maßnahmen gegen den Vertrieb des CEO in Europa eingeleitet. Sollte das Fahrzeug auf der IAA ausgestellt werden, werden wir rechtliche Schritte prüfen“, sagte ein BMW-Sprecher der „Automobilwoche“. Auch im Daimler-Konzern wollte man sich juristische Schritte vorbehalten, wenn das „Fahrzeug tatsächlich auf der IAA gezeigt wird“, sagte ein Firmensprecher.

Dem unabhängigen Importeur China Automobile Deutschland ist davon bisher nichts bekannt. „Die Diskussion könnte sogar nützlich sein, da das unsere Produkte auf eine Stufe mit BMW und Smart stellt“, sagte Unternehmenschef Karl Schlössl der „Automobilwoche“. Er will die Fahrzeuge über ein Netz von bis zu 100 Händlern ab Oktober verkaufen.

Im Fall von Produkt- und Markenpiraterie kann die Entfernung der betreffenden Fabrikate und die Schließung des IAA-Stands verlangt werden, betonte der Verband der Automobilindustrie (VDA). Dazu müsse das betroffene Unternehmen bei Gericht eine einstweilige Verfügung erwirken. Die Verletzung von geistigem Eigentum verstößt dem VDA zufolge auch gegen die IAA-Bedingungen.

Kanzlerin kritisiert China-Plagiate

Auch Angela Merkel hat chinesische Plagiate deutscher Autos deutlich kritisiert. Am zweiten Tag ihres China-Besuchs sagte die Kanzlerin am Dienstag in einer Rede in der Akademie der Sozialwissenschaften in Peking, die Produktpiraterie sei für Deutschland „ein relativ großes Problem“. „Wenn dann plötzlich ein Auto da steht, das aussieht wie ein Smart, aber keiner ist, sondern doch eine Kopie, die nicht ganz legal erarbeitet wurde, dann ist das nicht gut.“ Solche Probleme werde Deutschland offen ansprechen.

China könne seine eigenen wirtschaftlichen Ziele nur erreichen, wenn der Schutz des geistigen Eigentums auch garantiert werde. Das sei wichtig für ausländische Firmen, aber auch für chinesische Unternehmen, die innovativ tätig seien. Die Gesetzeslage im Kampf gegen Produktpiraterie in China sei gut, aber die Umsetzung lasse „noch zu wünschen übrig“. Mehr Rechtssicherheit sei nötig. Im Dialog mit China werde dieses Problem weiter eine wichtige Rolle spielen.

Zu der IAA, der weltgrößten Branchenschau vom 13. bis 23. September in Frankfurt, haben sich 1046 Aussteller aus mehr als 40 Ländern angemeldet. Aus China sind vier PKW-Hersteller sowie gut 50 Zulieferer vertreten.

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