ADAC: Münchener Amtsgericht prüft Vereinsstatus

ADAC
Münchener Amtsgericht prüft Vereinsstatus

Der Kritiksturm nach der Affäre um den „Gelben Engel“ nimmt kein Ende. Jetzt prüft das Münchner Amtsgericht, ob der Autofahrerclub dem Vereinsrecht noch genügt. Der ADAC plant währenddessen weitere Entschuldigungen.
  • 2

MünchenDer ADAC muss nach der Affäre um den Autopreis „Gelber Engel“ um seinen Vereinsstatus bangen. Das Registergericht beim Amtsgericht München überprüft den Status des Autoclubs. Der Ausgang ist offen - und damit auch die Folgen, die der Wirbel um die geschönten Zahlen beim Preis „Lieblingsauto der Deutschen“ für den traditionsreichen Autofahrerclub am Ende haben könnte. Der bemüht sich vor allem gegenüber der Autoindustrie weiter um Schadensbegrenzung und kündigte eine umfassende Entschuldigung an.

Eine Sprecherin des Gerichts sagte am Donnerstag, Auslöser für die Prüfung sei ein Antrag gewesen. Die Justiz sei - auch wenn es die Möglichkeit dafür gebe - nicht von sich aus tätig geworden. Der Ausgang des Verfahrens sei offen. Lange wird der ADAC aber kaum auf eine Entscheidung warten müssen. „Das wird kaum länger als einen Monat dauern“, sagte die Sprecherin. Zuerst hatte die „Märkische Allgemeine“ (Freitag) über die Untersuchung berichtet.

Der ADAC zeigte sich überrascht. „Der ADAC ist dem Gericht seit vielen Jahrzehnten bekannt“, sagte ein Sprecher. „Wir haben auch immer wieder Kontakt und Änderungen im Register. Es gab jedoch noch nie Beanstandungen in dieser Richtung.“ Zur Prüfung wollte er nichts sagen, da die Prüfung dem ADAC offiziell noch nicht bekannt sei. Über mögliche Folgen wollten weder Gericht noch ADAC spekulieren. Gegen Entscheidungen des Gerichts sind Rechtsmittel möglich.

Geprüft wird, ob die wirtschaftlichen Aktivitäten innerhalb des Vereins noch mit dem Vereinsrecht im Einklang stehen. Die ausgegliederten Unternehmen des ADAC sind nicht betroffen. Der Bundesgerichtshof hatte in einem umstrittenen Urteil die Ausgliederung von Firmen 1982 für rechtmäßig erklärt. Vereinen, die laut Gesetz keine wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe sein dürfen, wird damit ermöglicht, trotzdem Einnahmen zu erzielen.

Der Hamburger Wirtschaftsrechtler Michael Adams warnte jüngst davor, diese Möglichkeit grundsätzlich zu verdammen, denn auch dem Roten Kreuz und anderen großen Organisationen komme das zugute. Der Vereinsrechtsexperte der Universität Jena, Olaf Werner, sagte der „Märkischen Allgemeinen“, dass er auch eine Löschung des ADAC aus dem Vereinsregister für möglich halte. Er sehe in der Organisationsform des ADAC einen Anachronismus.

Seite 1:

Münchener Amtsgericht prüft Vereinsstatus

Seite 2:

ADAC will sich bei Zulieferern entschuldigen

Kommentare zu " ADAC: Münchener Amtsgericht prüft Vereinsstatus"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Ich bin seit 25 Jahren Mitglied, wurde aber noch nie zu einer Hauptversammlung eingeladen. Wahrscheinlich wäre ich auch nicht hingefahren, da ich in Norddeutschland wohne. Trotzdem würde mich interessieren wie sich die Ausgaben und Einnahmen meines Clubs zusammensetzen, auch Hinblick auf die dazugehörigen AGs. Da könnten Änderungen nötig sein. Die Unternehmensberater können sich freuen.

  • Ich hoffe nur, dass der ADAC sein Vereinsrecht entzogen bekommt. Das ist kein Verein mehr! Das ist ein Großkonzern, der aus vielen kleinen Tochtergesellschaften, etc. besteht und nicht mehr ausschließlich die Aufgabe verfolgt, weswegen er einmal gegründet worden ist (nur Pannenhilfe zu betreiben!)

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%