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Auch Rettungsfahrer müssen Verkehrsregeln beachten

Auch Rettungsfahrer müssen sich bei Blaulichtfahrten grundsätzlich an Verkehrsregeln halten. Verstoße ein Fahrer gegen Vorschriften mit der Folge eines Unfalls, könne dies Ansprüche auf Schadensersatz verringern, berichtete das Landgericht Osnabrück.

dpa OSNABRüCK. Auch Rettungsfahrer müssen sich bei Blaulichtfahrten grundsätzlich an Verkehrsregeln halten. Verstoße ein Fahrer gegen Vorschriften mit der Folge eines Unfalls, könne dies Ansprüche auf Schadensersatz verringern, berichtete das Landgericht Osnabrück.

Vorangegangen war eine Entscheidung der 5. Zivilkammer (Az.: fünf O 2 941/04) der Gerichts. Ein Rettungsdienst, der in eine Kollision mit 50 000 Euro Schaden verwickelt war, hatte vor Gericht vergebens höheren Schadensersatz verlangt. Das Urteil ist rechtskräftig.

Die Richter meinten, der Rettungsfahrer habe insgesamt grob fahrlässig gehandelt. Er sei zu schnell auf eine sehr unübersichtliche Kreuzung gefahren. Auch habe er sich nicht vergewissert, dass andere Verkehrsteilnehmer sein Vorrecht erkannt hatten.

In dem konkreten Fall war der Fahrer mit Blaulicht und eingeschaltetem Martinshorn von Dinklage (Kreis Vechta) nach Quakenbrück (Landkreis Osnabrück) unterwegs. Er fuhr über eine rote Ampel auf eine Kreuzung, wo sein Notarztwagen mit dem Auto einer bei Grün losgefahrenen Frau zusammen stieß. Vor ihr hatte bereits ein Postauto die Kreuzung problemlos überquert.

Den Beteuerungen des Fahrers, er sei langsam gefahren, schenkten die Richter keinen Glauben. Laut Beweisaufnahme sei er bei Tempo 57 ungebremst über die rote Ampel gefahren. Die andere Unfallbeteiligte habe wegen eines auf der Ecke stehendes Mehrfamilienhauses wenig gesehen und möglicherweise das Martinshorn schlecht gehört.

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