Doppelt so schnell wie erlaubt
Polizei darf frisierten Motorroller vernichten

Ein Jugendlicher, der mit einem frisierten Motorroller erwischt wird, muss damit rechnen, dass die Polizei das Fahrzeug beschlagnahmt und vernichtet. Dies geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz hervor.

ap MAINZ. Die Richter erklärten, die Verschrottung könne nur abgewendet werden, wenn es der Polizei gelinge, für das frisierte Fahrzeug einen zuverlässigen Käufer zu finden, der den Motorroller wieder in den ursprünglichen Zustand versetze.

Im vorliegenden Fall hatte die Polizei in einem Mainzer Vorort den ungewöhnlich lauten Motorroller eines Jugendlichen beschlagnahmt. Bei der Überprüfung des Fahrzeugs stellte sich heraus, dass Abgasanlage und Luftfilter so verändert worden waren, dass der für 50 Stundenkilometer zugelassene Roller fast doppelt so schnell fuhr. Nach der Sicherstellung des frisierten Gefährts ordnete die Polizei die Vernichtung an, sollte nicht innerhalb einer festgelegten Frist ein zuverlässiger Käufer gefunden werden.

Das Verwaltungsgericht bestätigte diese Anordnung. Bei dem Roller sei durch technische Manipulation die allgemeine Betriebserlaubnis erloschen. Eine öffentliche Versteigerung des Fahrzeugs komme nicht in Betracht, weil nicht auszuschließen sei, dass der Motorroller so in den Besitz eines Fahrers komme, der das Zweirad im frisierten Zustand weiter fahre.

(Aktenzeichen: 1 K 825/07 MZ)

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