Fahrverbot bestätigt
Verkehrsschild übersehen: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe

dpa KOBLENZ. Unwissenheit schützt bekanntlich nicht ohne weiteres vor Strafe. Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz gilt dies auch, wenn ein Verkehrsteilnehmer ein Verkehrsschild übersehen oder falsch gelesen hat (Az.: 1 Ss 235/05).

Das Gericht bestätigte mit seinem Spruch die Rechtmäßigkeit eines Fahrverbots von einem Monat, das das Amtsgericht Koblenz gegen einen Motorradfahrer verhängt hatte. Der Motorradfahrer war auf der Autobahn mit mehr als 200 Kilometern pro Stunde in einem Bereich geblitzt worden, wo lediglich 130 Stundenkilometer als Höchstgeschwindigkeit zulässig waren. Er behauptete, das Verkehrsschild, mit dem ein zuvor bestehendes Überholverbot aufgehoben worden war, mit einem Schild zur Aufhebung aller Beschränkungen verwechselt zu haben.

Das OLG ließ diesen Einwand nicht gelten. Wer beabsichtige, mit solch hoher Geschwindigkeit zu fahren und damit zu einer erheblichen Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer zu werden, müsse sich absolut sicher sein, dass dem keine Verkehrsbeschränkungen entgegenstehen. Verwechsele oder übersehe er gleichwohl ein Verkehrszeichen, so rechtfertige dies ohne weiteres den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit. Auf ein so genanntes Augenblicksversagen könne sich der betroffene Verkehrsteilnehmer daher nicht berufen.

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