Kfz-Steuer nach gesamtem Schadstoffausstoß: Besonders sauberen KFZ winken Freibeträge

Kfz-Steuer nach gesamtem Schadstoffausstoß
Besonders sauberen KFZ winken Freibeträge

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will bei der geplanten Umstellung der Kfz-Steuer nicht nur den Kohlendioxid-Ausstoß zur Berechnungsgrundlage machen, sondern den Schadstoff-Ausstoß insgesamt.

HB BERLIN. „Eine isolierte Betrachtung des CO2- Wertes wäre eindimensional. So würde nur ein Teil der Umweltbelastung durch Autos abgebildet. Die restlichen Schadstoffe würden ausgeblendet“, schrieb er in einem Beitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag).

Als Ressort federführend für die Umstellung der bisher nach Hubraum-Größe berechneten Steuer ist allerdings nicht das Verkehrs-, sondern das Finanzministerium.

Die Kohlendioxid-Emission solle aber eine wesentliche Komponente der Steuerberechnung werden. Für besonders saubere Autos könne es Freibeträge, für ältere Fahrzeuge hingegen höhere Sätze geben, erklärte der Verkehrsminister. „Bei einer solchen Regelung sollten am Ende nicht die Finanzminister profitieren, sondern der umweltfreundliche Verbraucher.“

Das Gesetzgebungsvorhaben soll „noch in diesem Jahr abgeschlossen werden“, wie der „Spiegel“ aus einem Arbeitspapier des Bundesfinanzministeriums zitiert hatte. Die neue Steuer werde „über einen Zeitraum von sechs Jahren aufkommensneutral kalkuliert“. An Mehreinnahmen für die Staatskasse sei vorerst nicht gedacht.

Die geplante Besteuerung nach CO2-Ausstoß ist Teil der schwarz- roten Koalitionsvereinbarung.

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