Koalitionsverhandlungen
Offenbar Einigung auf Förderprogramm für Diesel-Filter

Die große Koalition will einen Steuernachlass für Autofahrer schaffen, die ihre Diesel-Fahrzeuge nachträglich mit einem Filter ausstatten.

HB BERLIN. In den Gesprächen der Umweltpolitiker von Union und SPD habe es große Übereinstimmung gegeben, einen Anreiz für eine Umrüstung zu setzen, sagte Bayerns Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) am Mittwoch. Dies dürfe jedoch unterm Strich nicht zu weniger Einnahmen für die Länderhaushalte führen, sondern müsse aufkommensneutral sein. Wer ein Altfahrzeug nachrüste, solle weniger Kraftfahrzeugsteuer zahlen müssen, wer sich nicht dazu entscheide, dagegen etwas mehr. Eine Förderung für Neufahrzeuge sei nicht vorgesehen. Auch im gemeinsamen Eckpunkte-Papier der Verkehrsexperten von Union und SPD heißt es, dass die Parteien „die Nachrüstung von Pkw mit Russpartikelfiltern steurlich fördern.“

Die bessere Ausstattung von Diesel-Fahrzeugen mit so genannten Rußpartikelfiltern gilt als wichtiger Schritt zur Reduzierung des Feinstaub-Ausstoßes. In zahlreichen deutschen Großstädten war im Verlauf des Jahres die von der europäischen Union gesetzte Obergrenze für den Ausstoß überschritten worden.

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