Tempo 30 in der Stadt: Schaltet Europa einen Gang zurück?

Tempo 30 in der Stadt
Schaltet Europa einen Gang zurück?

Für manche ein Muss, für andere ein Horror: Tempo 30 in der Stadt als Standard-Geschwindigkeit. Aus der Diskussion darüber könnte jetzt dank einer Bürgerinitiative ernst werden. Die EU entscheidet, wie es weitergeht.
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BerlinBei vielen Menschen in der Autofahrer-Nation Deutschland dürften sich bei diesem Vorschlag die Nackenhaare aufstellen: Statt 50 könnte in der Stadt bald 30 gefahren werden. Was bisher nur in lokalen Projekten umgesetzt wurde, hat diese Woche auch die Fachtagung des Umweltbundesamts (UBA) beschäftigt. Nicht nur das: Die EU-Kommission hat ein von der Europäischen Bürgerinitiative „30 km/h macht die Straßen lebenswert!“ angeführtes Bürgerbegehren nun offiziell zugelassen.

Damit ist nach Angaben der Initiative der Startschuss für die europaweite Sammlung von Unterschriften gegeben worden. Sie beabsichtigt nun innerhalb eines Jahres, eine Million Unterstützungserklärungen für das Tempo-30-Begehren aus sieben oder mehr Mitgliedsländern der EU zu sammeln.

Dann kann die Europäische Bürgerinitiative nach ihren Angaben direkten Einfluss auf die Gesetzgebung der EU nehmen. Die EU-Kommission sei dann verpflichtet, binnen drei Monate das Thema Tempo 30 aufzugreifen und zu entscheiden, ob und zu welchem Zeitpunkt sie gesetzliche Änderungsvorschläge erarbeitet und gesetzgeberisch tätig wird.

Das Prinzip, in Städten generell Tempo 50 zu erlauben, und die Beschränkung auf Tempo 30 nur in bestimmten Zonen zu gestatten, müsse umgekehrt werden. Tempo 30 sei als Basisgeschwindigkeit zu definieren, und Tempo 50 sei nur dort zu erlauben, wo es erforderlich und sicher sei, heißt es in einer Erklärung der Tempo-30-Befürworter.

Das Ergebnis des deutschen Umweltamts fällt nach einer ausführlichen Debatte mit mehr als 100 Verkehrsplanern, Wissenschaftlern und Vertretern von Verbänden differenziert aus. Grundsätzlich befürwortet das UBA das Innenstadt-Tempolimit, ist sich aber nicht sicher, ob Tempo 30 flächendeckend sinnvoll ist. Eine niedrige Geschwindigkeit habe nämlich auch negative Effekte, erläuterte UBA-Sprecher Stefan Haufe. So werde bei einer langsameren Fahrweise zwar weniger Feinstaub aufgewirbelt, jedoch stießen Verbrennungsmotoren dann stärker umweltschädliche Stickstoffoxide aus.

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Contra vom ADAC

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  • Die Argumente des ADAC sind in der Sache jedenfalls stimmig.

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