Urteile
Wann der Warnblinker zu setzen ist

Manche Autofahrer benutzen ihn ständig, manche gar nicht: den Warnblinker. Die folgenden Urteile zeigen, wann er nötig ist und wie andere Autofahrer reagieren müssen.

Kolonne: Zwölf Bundeswehrfahrzeuge kehrten auf der Bundesstraße 58 vom Manöver "Offenes Visier" in ihre Heimatkaserne nach Westfalen zurück. Der letzte Lastwagen hatte den Warnblinker eingeschaltet, was eine Frau, die auf die dicht befahrene Bundesstraße abbiegen wollte, falsch deutete: Sie vermutete, der Wagen wolle rechts abbiegen und fuhr los. Der Soldat am Steuer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, es kam zum Zusammenprall. Den Schaden von 2 500 Euro musste sie selbst zahlen: Da Kolonnen üblicherweise langsam fahren, habe der Soldat den Warnblinker zu Recht gesetzt und keineswegs unnötige Verwirrung gestiftet, so die Richter. (Oberlandesgericht Hamm, 6 U 331/90).

Absprung: Ein Lastwagenfahrer hielt außerhalb einer Ortschaft am Rand der Bundesstraße an, um Baumaterial abzuladen. "Sicherheitshalber" schaltete er den Warnblinker ein, sah sich aber fatalerweise nicht um, bevor er sich rückwärts aus dem Führerhaus auf die Fahrbahn schwang. Ein Autofahrer konnte nicht rechtzeitig bremsen, der Trucker erlitt schwere Verletzungen. Seine Schadensersatzklage gegen den Autofahrer blieb erfolglos: Zunächst einmal sei das Einschalten des Warnblinkers in dieser Situation gar nicht erlaubt gewesen, so die Richter. Darüber hinaus sei es "völlig unverständlich", dass er vor dem Absprung die "guten Sichtverhältnisse des Führerhauses" nicht genutzt habe (Bundesgerichtshof, VI ZR 216/05).

Bagger: An einem düsteren Novembermorgen raste ein VW Passat in einen Bagger, der mit sechs Stundenkilometern auf einer Bundesstraße fuhr. Für die Schäden an Mensch und Maschinen musste der Baggerführer aufkommen. Die Richter stellten klar, dass bei so niedrigen Geschwindigkeiten der Warnblinker einzuschalten sei – erst recht morgens vor Sonnenaufgang (Oberlandesgericht Düsseldorf, 14 U 53/98).

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