BERLIN. Die Staus auf deutschen Autobahnen nehmen immer dramatischere Ausmaße an. 2008 standen die Autofahrer nach aktuellen Daten des Automobilclubs ADAC 230 000 Stunden im Stau. Die Zahl der Staumeldungen stieg seit 2005 um ein Zehntel auf 130 000. „Die Zunahme beruht allein auf dem gestiegenen Verkehrsaufkommen,“ sagte ADAC-Präsident Peter Meyer am Dienstag bei der Vorstellung der Daten in Berlin.
Dagegen blieb die Zahl der Staumeldungen wegen Unfällen, Baustellen oder Defekten an Fahrzeugen gleich. Sie waren für rund ein Drittel der Staus verantwortlich. Aneinander gehängt ergeben die Staus eines Jahres inzwischen eine Strecke von 375 000 Kilometern, was der Entfernung zwischen Erde und Mond entspricht – für den ADAC ein eindrucksvoller Beleg der verfehlten Verkehrspolitik Wolfgang Tiefensees (SPD).
Von den 53 Mrd. Euro, die die Straßennutzer an direkten Abgaben an den Staat abführen, wurden in den vergangenen Jahren gerade einmal fünf Mrd. Euro im Jahr für Erhalt und Ausbau des Fernstraßennetzes eingesetzt. Nur Dank des Konjunkturprogramms steigen die Investitionen in diesem und im nächsten Jahr auf rund sechs Mrd. Euro. Doch schon 2011 wird die Fünf-Milliarden-Schwelle wieder unterschritten, auch weil der Bund plant die allgemeinen Haushaltsmittel für den Straßenbau annähernd so stark zu kürzen, wie das Aufkommen aus der im Januar erhöhten LKW-Maut steigt.
„Es bleibt also bei der chronischen Unterfinanzierung,“ klagt der ADAC-Vize, Ulrich Klaus Becker und befindet sich damit in guter Gesellschaft. Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie kritisiert seit langem, dass Deutschlands Straßen von der Substanz leben. Mindestens sieben Milliarden Euro pro Jahr hält der ADAC für erforderlich, um Erhalt und Ausbau der Fernstraßen zu sichern. Bis 2015 fordert er, zusätzlich zum Bundesverkehrswegeplan 1000 Kilometer Autobahn auszubauen, um die wichtigsten Engpässe in den alten Bundesländern, allen voran NRW, zu beseitigen.
Dabei geht es ihm vor allem um eine Verstetigung der Verkehrsinvestitionen. Er wünscht sich deshalb eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) Straße zwischen Bund und Ländern nach dem Modell der jüngst abgeschlossenen Vereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn für die Schiene. Die Idee: Der Bund sichert den Ländern einen fixen Anteil aus der Mineralölsteuer und die Nettoeinnahmen der LKW Maut für mehrere Jahre zu. Im Gegenzug sorgen die Länder für staufreie Straßen. Auch damit steht der ADAC nicht allein. Der Wirtschaftsrat der CDU hat eine LuFV-Straße gerade als eine der Kernaufgaben für die Verkehrspolitik der kommenden Legislaturperiode identifiziert
