Verkehr
Falsch bedient: Messung mit Laserpistole unbrauchbar

Ein Gericht darf sich nicht auf Geschwindigkeitsmessungen verlassen, wenn die Gebrauchsanweisung einer so genannten Laserpistole nicht befolgt wurde. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor.

dpa KOBLENZ. Ein Gericht darf sich nicht auf Geschwindigkeitsmessungen verlassen, wenn die Gebrauchsanweisung einer so genannten Laserpistole nicht befolgt wurde. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor.

Vielmehr könnte es Messfehler geben, so dass nur mit einem Sachverständigen zu klären sei, ob mit der fehlerhaften Handhabung die Messergebnisse beeinflusst worden seien (Az.: 1 Ss 141/05). Das Gericht hob damit die Verurteilung eines Autofahrers durch das Amtsgericht Trier auf und verwies die Sache an die Vorinstanz zurück.

Der Autofahrer war laut dem Messergebnis einer Laserpistole 49 Kilometer pro Stunde zu schnell gefahren. Nach den Feststellungen des OLG hatten die Polizisten die vor Inbetriebnahme des Gerätes vorgeschriebene Testmessung nicht nach den Vorgaben des Herstellers vorgenommen. Daher wertete das OLG, anders als das Amtsgericht, das Messergebnis als „derzeit unbrauchbar“. Im neuen Verfahren müsse deshalb ein Gutachter hinzugezogen werden.

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