Verkehr
Feinstaub: Kabinett beschließt Umweltplaketten für Autos

Fahrer von schadstoffarmen Fahrzeugen können künftig dank einer Umweltplakette von innerörtlichen Fahrverboten wegen hoher Feinstaubbelastungen ausgenommen werden. Das Bundeskabinett beschloss dazu die Einführung von Aufklebern für die Windschutzscheibe.

dpa BERLIN. Fahrer von schadstoffarmen Fahrzeugen können künftig dank einer Umweltplakette von innerörtlichen Fahrverboten wegen hoher Feinstaubbelastungen ausgenommen werden. Das Bundeskabinett beschloss dazu die Einführung von Aufklebern für die Windschutzscheibe.

Diesel-„Stinker“ mit hohem Rußausstoß und alte „Benziner“ ohne geregelten Katalysator erhalten danach keine Plakette und fallen damit unter das von Ländern und Kommunen festzulegende Fahrverbot. Die Kennzeichnungsverordnung gilt auch für LKW und Busse gemäß deren Euro-Normen. Sie bedarf noch der Zustimmung durch den Bundesrat und muss der EU notifiziert werden.

Um die Ausnahmen von Fahrbeschränkungen vor Ort steuern zu können, werden vier weiße Plaketten mit jeweils unterschiedlichen schwarzen Schadstoffnummern eingeführt. Die Ausweisung der Sperrzonen und damit die Durchfahrtserlaubnis für die verschiedenen Gruppen sind Sache von Ländern und Kommunen. Die größten Chancen haben PKW der künftigen Euro-Norm fünf mit einem Partikelausstoß von höchstens fünf Milligramm je Kilometer sowie Benzin betriebene Autos mit geregeltem Katalysator.

Ein erster Anlauf für eine solche Verordnung im rot-grünen Kabinett war im August 2005 an Einwänden von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wegen „zu viel Bürokratie“ gescheitert. Ein erster Anlauf für eine solche Verordnung im rot-grünen Kabinett war im August 2005 an Einwänden von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wegen „zu viel Bürokratie“ gescheitert.

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