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Volltrunken auf dem Fahrradsattel

Radfahrern kann wegen Trunkenheit im Verkehr nicht nur der Führerschein entzogen, sondern auch das Radfahren verboten werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Neustadt.

dpa NEUSTADT/WEINSTRAßE. Radfahrern kann wegen Trunkenheit im Verkehr nicht nur der Führerschein entzogen, sondern auch das Radfahren verboten werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Neustadt.

Damit wies das Gericht den Eilantrag eines Studenten gegen eine entsprechende Entscheidung einer Straßenverkehrsbehörde zurück. Der Student war mit einem Blutalkoholgehalt von 2,02 Promille auf dem Universitätsgelände mit dem Rad gestürzt und hatte sich dabei verletzt. Die Behörde forderte den Mann auf, in einem medizinisch- psychologischen Gutachten nachzuweisen, dass er zur Benutzung von Fahrzeugen geeignet ist. Als das beim TÜV eingeholte Gutachten das Gegenteil ergab, entzog die Behörde dem Mann den Führerschein und verbot ihm auch das Radfahren im öffentlichen Verkehr. Der Mann erhob Widerspruch und beantragte bei Gericht vorläufigen Rechtsschutz.

Das Gericht billigte jedoch die Maßnahme. Ein Gutachten könne verlangt werden, wenn jemand im Straßenverkehr mit 1,6 Promille oder mehr ein Fahrzeug führe. Dazu gehörten nicht nur Autos, sondern auch Fahrräder. Da die Gutachter der Ansicht seien, dass der Mann sich weder zum Autofahren noch zur Verwendung anderer Fahrzeuge eigne, sei das Radfahrverbot rechtmäßig. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingelegt werden. (Az.: drei L 372/05.NW)

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