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Zweiter und dritter Solidaritätszuschlag. Geschäft der Wiedervereiniger und Klimahysteriker?
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15-05-2008, 10:55 |
Mit dem Solidaritätszuschlag wird den Bürgern vorgespiegelt, würden die Kosten der Wiedervereinigung bezahlt. Blanke Augenwischerei.
1. Bei der Wiedervereinigung wurde in keiner Weise berücksichtigt, daß plötzlich 16 Mio zusätzliche Menschen die westdeutschen Sozialkassen beanspruchten. Nein man hat sich zur Belastung dieser Systeme sogar noch "Rußlanddeutsche" und "Anatolier" zusätzlich ins Land geholt und ließ die in Anatolien verbliebenen Angehörigen auch noch auf Kosten der deutschen Sozialkassen behandeln .
Heutige Auswirkung:
"In die ostdeutschen Sozialkassen sind im vergangenen Jahr laut Bundessozialministerium insgesamt 22 Milliarden Euro aus dem Westen geflossen.
Damit stieg der West-Ost-Transfer im Jahre 2007 um mehr als eine Milliarde Euro.In die Rentenkasse seien 13,8 Milliarden Euro geflossen, in die Arbeitslosenversicherung 4,3 Milliarden Euro und in die Krankenversicherung 3,9 Milliarden Euro (Münchner Merkur v.15.05.2008)"
2. Hoch subventionierte Solarzellen- und Windradhersteller sitzen vor allem in den neuen Bundesländern. Um einen "Markterfolg" ihrer Produkte zu erreichen, wird der sogenannte EE-Strom hoch subventioniert. Auch hier ist der westdeutsche Bürger der Gelackmeierte. Hundert Milliarden sollen ihn bis 2015 zusätzlich die EE über höhere Strompreise kosten. Und Ossi-Merkel findet das in Ordnung.
Gleichzeitig stellt der Verfassungsschutz in seinem Bericht vom Mai 2008 fest, daß "Die Linke" von extremistischen Verfassungsfeinden a la KPF (Sahra Wagenknecht), MF und anderen unterwandert ist, die den Kapitalismus "überwinden" wollen.
Die Ausplünderung der westdeutschen Bürger führt aber auch dort zu einer zunehmenden Verarmung und treibt viele Bürger in die Fänge linker Rattenfänger.
Frage an die Foristen:
Glauben Sie - hätte das die Masse vor 20 Jahren geahnt (Warner, die es damals durchaus gab, kamen damals leider nicht zu Wort) -, daß die Begeisterung im Westen ebenso groß gewesen wäre, wie sie tatsächlich war?
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15-05-2008, 13:27 |
@ Bäckerbullerjahn
"...daß die Begeisterung im Westen ebenso groß gewesen wäre, wie sie tatsächlich war?"
Glaube ich nicht. Vermutlich hätte es dann im Westen Montagsdemonstrationen gegeben, auf denen skandiert worden wäre: "Wir sind das Volk - und deswegen machen wir die Mauer jetzt einen Meter höher!" ;-)
Vor allen Dingen wäre das gerufen worden, wenn man geahnt hätte, dass ""Die Linke" von extremistischen Verfassungsfeinden a la KPF (Sahra Wagenknecht), MF und anderen unterwandert ist, die den Kapitalismus "überwinden" wollen." Die Überwachung der Linken durch den Verfassungsschutz sollte jedem deutlich machen, mit welchen Typen man es bei denen zu tun hat. Mehrheitlich marxistische Klassenkämpfer, deren Ziel es ist, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die soziale Marktwirtschaft und die Meinungsfreiheit abzuschaffen. Dabei werden die hervorragend unterstützt von den Medien, die solche verfassungsfeindlichen Politiker immer wieder in Talkshows auftreten lassen, damit die dort mit Dackelblick und Unschuldsmiene verkünden können, welche hehren Ziele man doch verfolge. Es ist dehalb auch kein Zufall, dass die offiziellen Nachfolger von Mauer, Stacheldraht und Schiessbefehl schon in der Lage sind, einen Ministerkandidaten als "rechtsradikal" abzuschiessen, dem objektiv auch nicht ansatzweise eine extremistische Gesinnung nachgewiesen werden konnte.
Man kann nur hoffen, dass die Linken aus den Kontrollgremien herausgehalten werden, denn sonst werden die als erstes den Verfassungsschutz beschneiden, um noch unbefangener ihren demokratiefeindlichen Zielen nachgehen zu können.
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15-05-2008, 19:19 |
Hartes "Wessi-Ossi" Zeug...
Ja, die Politik sollte nicht den "Solidaritätszuschlag" nach und nach abschaffen, sondern endlich mal eine Gebietsreform durchführen, standortrelevante Fragen der Steuergesetzgebung überarbeiten und ebenso den Länderfinanzausgleich zurückfahren. Das wäre doch noch eine schöne Aufgabe bis 2009 einen Plan zu entwickeln und zu verabschieden - Es muss eh irgendwann gemacht werden (the inevitable)... Stimmt geht ja nicht der Wahlkampf hat ja begonnen, sowie die restlichen 365 Tage im Jahr... Nicht dass die Politiker noch ein "burnout" bekommen...
Zu den "Wessi-Ossi" Sachen: Ist Ihnen eigentlich schonmal aufgefallen, dass die BRD noch immer keine "durch das Volk legitimierte" Verfassung hat? Stimmt ist ja auch überflüssig und kostet nur Geld.
Bei Solar und Wind-Sachen zeigt die Politik doch nur (mal wieder), dass diese richtig schön schnell Subventionen ("Geschenke") verabschieden können, aber nicht wissen bzw. sich nicht darum kümmern wollen diese laufend an der Branchendynamik anzupassen. Das muss man analysieren und nicht diskutieren. In dem betreffenden Ministerium muss es doch Leute geben, die von Technologieetwicklung und Ökonomie eine Ahnung haben? Wahrscheinlich irre ich mich hier.
Zu den Linke gebe ich mal kein Kommentar ab - Träumer...
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16-05-2008, 20:03 |
@ Wu-Fu
Mein Beitrag sollte bestimmt kein "Hartes "Wessi-Ossi" Zeug... " sein.
Ich wollte nur feststellen, was Sache ist. Wir Wessis haben die Ossis mit Freuden aufgenommen. Aber die "Roten Socken" hatten ihr Netzwerk.
Während den Altbesitzern ihr Eigentum unter einem fadenscheinigen Urteil nicht zurückgegeben wurde, konnten sich "rote Socken" zu den größten Grundbesitzern in den neuen Bundesländern aufschwingen.
Und weder die Westpolitiker, noch die Medien und erst recht nicht Frau Merkel sind bereit, die Interessen der Wessis zu schützen.
Es wird auf die weinenden Ossis gehört, die einen so "florierenden Sozialstaat" aufgegeben haben.
Mir fehlt ein Politiker, der einfach mal auf den Tisch haut und sagt, was Sache ist.
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16-05-2008, 21:33 |
@piano man
"Es ist dehalb auch kein Zufall, dass die offiziellen Nachfolger von Mauer, Stacheldraht und Schiessbefehl schon in der Lage sind, einen Ministerkandidaten als "rechtsradikal" abzuschiessen, dem objektiv auch nicht ansatzweise eine extremistische Gesinnung nachgewiesen werden konnte.
Richtig! Dazu habe ich mich hier schon entsprechend geäußert.
"Man kann nur hoffen, dass die Linken aus den Kontrollgremien herausgehalten werden, denn sonst werden die als erstes den Verfassungsschutz beschneiden, um noch unbefangener ihren demokratiefeindlichen Zielen nachgehen zu können."
Eine Gefahr, die die meisten noch gar nicht begriffen haben, auch und besonders in Berlin.
Wer es begriffen hat, wird mundtot gemacht, man gestattet denen, das große Wort in den Linksmedien zu führen und sich darüber auszujammern, daß sie beobachtet werden. Die sollten froh sein, daß sie nicht verboten und enteignet wurden und heute noch ihre staatsfeindliche Hetze mit "altem" Geld finanzieren können, vom SOG. Rechtsstaat unbehelligt!
Oder kurz gesagt: In Rumänien hat man es richtig gemacht und bei uns falsch!
Die nachträgliche Abneigung in Westdeutschland gg. die Wiedervereinigung ist in erster Linie auch ein Resultat der verkorksten Politik nach 1989! Man sieht, wohin sich das entwickelt hat und daß man selbst noch auf viele Jahre dafür zur Kasse gebeten werden wird!
Das sehen die Leute nicht mehr ein!
Man mußte 1990 nicht unbedingt ein linksextremer Saarländer sein, um die Fehler zu erkennen, ebenso, daß das alles nicht aus der sprichwörtlichen Portokasse würde zu bezahlen sein. Das haben auch viele Menschen erkannt, die keine Angst um ihre Wiederwahl haben mußten. 4 große Fehler unter vielen:
1. Der Geldumtausch 1:1
2. Die unterlassene Zerschlagung und völlige Enteignung der PDSED
3. Die Einführung des "Soli", eine Mogelpackung zur Auffüllung der allgemeinen Staatsfinanzen mit dem Deckmäntelchen der Solidarität mit dem Osten!
4. Das Fehlen der Institution eines "Sonderwirtschaftsgebietes Ost" (ich sag" extra nicht "Zone"!)
mit für bestimmte Zeiträume reduzierten ESt.-Sätzen für Investoren aus dem Westen und dem Ausland.
Da hatten wohl zuviele Leute Angst, es könnten zuviele damit "Profffit" machen.
DAS durfte natürlich nicht sein, auch um den Preis fehlender Investitionen wollte man so etwas unter allen Umständen verhindern.
Wenn der Anreiz fehlt, um dort sein Geld zu investieren,...wenn man nur zum Aufräumen gerufen wird, und um sich dafür dann noch als "Besserwessie" beschimpfen zu lassen, dann läßt man sein Geld lieber auf der Bank!
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16-05-2008, 23:09 |
@ Karl Auer
"Die sollten froh sein, daß sie nicht verboten und enteignet wurden und heute noch ihre staatsfeindliche Hetze mit "altem" Geld finanzieren können..."
Viele sollten auch froh sein, daß sie noch frei rumlaufen, denn meiner Meinung nach sind die meisten der Drahtzieher für Unrecht, Schiessbefehl, Freiheitsberaubung etc. absolut unbehelligt davon gekommen. Wie im Film "Das Leben der anderen" (übrigens SEHR empfehlenswert): Die Täter triumphieren am Ende über die Opfer. DAS ist die die heutige Situation.
"Man mußte 1990 nicht unbedingt ein linksextremer Saarländer sein, um die Fehler zu erkennen..."
Der, wie auch der Gaskanzler, war überhaupt gänzlich GEGEN die Wiedervereinigung. Heute kocht der jedoch sein populistisches Süppchen darauf, fischt im Sumpf der ewiggestrigen Neomarxisten im Osten sowie der neidfrustrierten Minderbemittelten im Westen. Die Linken als die Rächer der Witwen und Weisen: Nur dort, wo die selbst am Drücker sind, da ist der kleine Mann am schlechtesten dran und muss - wie die geringverdienenden Malocher der Berliner Verkehrsbetriebe - sogar wochenlang streiken, damit die regierende Linke ihm die doch sonst angeblich so überfällige Lohnerhöhung zugesteht. Die Linke als Arbeitgeber: Noch viel schlimmer als jeder "kapiltalistische Sklaventreiber" !! Tja, so ist das. Wenn´s ums selbst zu verteilende Geld (eigenes haben die ja nicht) geht, dann sieht die Welt anders aus als in all den Hetzreden auf Partei- und Gewerkschaftstagsreden.
Und wenn ein waschechter Sozi und Gewerkschafter wie Herr Hansen erst einmal selbst "gekaufter" Vorstand wird, dann zieht der sofort die knallharte BigBoss-Karte und möchte alle Lokführer versklaven bzw direkt zur Putztruppe degradieren.
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17-05-2008, 0:18 |
@ Karl Auer
"1. Der Geldumtausch 1:1
2. Die unterlassene Zerschlagung und völlige Enteignung der PDSED
3. Die Einführung des "Soli", eine Mogelpackung zur Auffüllung der allgemeinen Staatsfinanzen mit dem Deckmäntelchen der Solidarität mit dem Osten!
4. Das Fehlen der Institution eines "Sonderwirtschaftsgebietes Ost" (ich sag" extra nicht "Zone"!) "
Ich stimme mit Ihnen weitgehend überein.
Ein weiteres Unglück war, daß damals die CDU mit einem Kanzler an der Macht war, der im Volke und in der eigenen Partei noch im Sommer 1989 als Witzfigur gehandelt wurde und der seiner Abwahl entgegensah.
So traute er sich nicht - was 40 Jahre von Westpolitikern gefordert wurde - das Unrechtsregieme mit Stumpf und Stil auszurotten.
Ein Grundfehler war z.B. den Alteigentümern nicht ihre ehemaligen Besitzungen zurückzugeben. So wäre Engagement in den neuen Bundesländern geschaffen worden und sie hätten die Chancen gehabt einen Mittelstand zu entwickeln.
In den ersten 5 Jahren sahen westliche Konzerne zunächst nur den neuen Markt und dann wollte man mit Geld schaffen, was nur mit Engagement und Herzblut aufzubauen ist.
Der Masse der "Ossis" ist kein Vorwurf zu machen, da sie in einem "Versorgungsstaat" aufgewachsen sind, der Eigeninitiative und Engagement bestrafte. Dazu hätte es engagierter "Wessis" bedurft, die vor Ort den Menschen Eigeninitiative und - Verantwortlichkeit vermittelt hätten.
Nach 5 Jahren waren die Chancen vertan. Dann wäre kein Alteigentümer oder Nachkomme von Alteigentümern auf die ehemaligen Besitzungen zurückgekehrt. Dann hatte sich auch in den letzten Winkel der Republik herumgesprochen, daß ein Besitz im Osten ein Danaergeschenk war.
Und die nicht entmachteten "Roten Socken" gleich gar.
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18-05-2008, 19:56 |
@piano man
"Viele sollten auch froh sein, daß sie noch frei rumlaufen..."
Nicht nur das! Im Gegensatz z.B. zu Rumänien, wo man den obersten Regierungskriminellen und seine verkommene Schickse nach kurzem Prozeß einfach an die Wand gestellt hat, zahlt man denen hier z.T. bis heute noch Rente! DAS werde ich nie mehr begreifen!
"...sind die meisten der Drahtzieher für Unrecht, Schiessbefehl, Freiheitsberaubung etc. absolut unbehelligt davon gekommen. Wie im Film "Das Leben der anderen" (übrigens SEHR empfehlenswert): Die Täter triumphieren am Ende über die Opfer. DAS ist die die heutige Situation."
Natürlich! Man sollte deshalb nicht die ganze Wiedervereinigung in Frage stellen, auch nicht wegen anderer Fehler, von denen ich in meinem Beitrag 4 exemplarisch aufliste, aber...der größte Fehler BIS HEUTE ist, daß die Ostzonenvergangenheit nicht annähernd so akribisch aufgearbeitet wurde wie die NS-Zeit. Im Gegensatz zum "Kampf gegen Rechts", der inzwischen mehr und mehr schon zum "Kampf gegen Konservativ" mutiert ist, wird die LINKSkriminelle Vergangenheit heute eben NICHT zum "Kampf gegen Linksextremisten und Linksterroristen" eingesetzt und instrumentalisiert! Da würde man, vor allem in der SPD, ja "aus Versehen" mal eigene (zukünftige) oder wie in Hessen aktuelle potentielle Koalitionspartner treffen. Dies weiß man sorgsam zu vermeiden, diese Doppelbödigkeit und Scheinheiligkeit find ich absolut zum Kotzen!!
Der oft gebrauchte Hinweis, beides ( "DDR" und NS-Zeit) sei nicht miteinander vergleichbar, stimmt nur in Bezug auf die (weltweiten) Auswirkungen und die Dimension der Zahl der Opfer, in Bezug auf die Perfidität und Menschenverachtung des "DDR"-Verbrecherpacks und die Methoden z.B. der Stasi standen die den *** in nichts nach! Für beide gilt und galt: Abschaum der Menschheit!
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18-05-2008, 20:13 |
@Bäckerbullerjahn
"...daß damals die CDU mit einem Kanzler an der Macht war, der im Volke und in der eigenen Partei noch im Sommer 1989 als Witzfigur gehandelt wurde..."
Na..ja! Im Nachgang der Gechichte...äh...Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird man durchaus feststellen, daß es- bei allen Fehlern-
(der größte Fehler Kohls war für mich der Empfang des Regierungskriminellen Honecker mit militärischen Ehren und als "Staatsbesuch" in
Bonn-)
vor allem danach schlechtere Regierungschefs gegeben haben wird! DIE Meinung habe ich schon während der Zeit der rot(z)-grünen Chaosjahre sehr häufig gehört und gelesen. Da wird sich schon damals so mancher, der "98 gerufen hat "Der Dicke muß weg!" schon sehr bald die "Birne" zurückgewünscht haben! Und vor allem: Wie haben denn bis 1998 die Alternativen zu Kohl ausgesehen?
Erinnern Sie sich mal zurück an die berühmte "Troika"!
La Fontäään...........Schaaaaaaaaping..........und schließlich...na ja!
Und heute? Sieht" s da besser aus bei den Sozen?
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18-05-2008, 22:42 |
@ Karl_Auer
Neee ............ Neee.......... Karl Auer.
Wir dürfen nicht Leistungsträger an schlechteren Leistungsträgern messen. Rot-Grün und Versager Gerhard waren eine Sache für sich.
Die grundlegenden Dinge-- und das waren unter Birne leider nur Fehler - geschahen unter den 8 Kohl-Jahren. Da dürfen wir uns nichts vormachen.
Daß Rußland - Schorsch außerhalb jeglicher demokratischer Verfahren beurteilt werden muß, sollte eine Sache des Bundesverfassungsgerichts sein.
Wir Normalsterbliche können nur feststellen , Sche...e Schorsch.
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19-05-2008, 15:46 |
@ Baeckerbullerjahn
Karl Auer ist, besonders seinem zweiten Punkt, zuzustimmen.
„Ein weiteres Unglück war, daß damals die CDU mit einem Kanzler an der Macht war, der im Volke und in der eigenen Partei noch im Sommer 1989 als Witzfigur gehandelt wurde und der seiner Abwahl entgegensah.“
Der, wäre es nicht zur Vereinigung gekommen, abgewählt worden wäre. „Gerettet“ haben ihn die Wähler der ostdeutschen Bundesländer.
Damalige Bekannte sagten nach der Wahl: “Wir haben keine Partei oder Person gewählt, sondern die D-Mark.“
Dieses Geld hatte der Kanzler versprochen, um einer „Völkerwanderung“ von Ost nach West zu begegnen. So Theo Waigel in einem Interview vor einigen Jahren zum Thema.
Erinnern Sie sich noch an: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr!“ ?
Das war keine leere Drohung, das hätten viele wahr gemacht und die Westländer hätten ein Riesenproblem mit einer Ost-West-Migration bekommen.
Ob der Umtausch 1:1, bzw 2:1 für alles über 6000 Mark der DDR sinnvoll war, darüber läßt sich auch heute noch streiten, wie über vieles andere auch, denn die Bundesregierung hat damals so weitergemacht, als wäre nichts besonderes geschehen, außer, daß einige Länder dem Grundgesetz beigetreten sind. Vom Zustand dieser Länder hatte offensichtlich niemand eine konkrete Vorstellung.
Ähnlich schlimm finde ich, daß die Bundesregierung die Menschen dort den „Vereinigungsglücksrittern“ schutzlos ausgeliefert hat. Viele Gemeinden haben sich haushoch verschuldet, weil sie den Versprechungen der Berater glaubten und deren Rat zu Investitionen gefolgt sind, die schon bei der damals bestehenden Bevölkerung zu groß waren. Hier ist „Vereinigungsgeld“ im wahrsten Sinne des Wortes zum Wohle Einzelner verplempert worden, weil die Folgekosten für den Betrieb und die mangelhafte Auslastung z.B. von überdimensionierten Klärwerken etc. weiter wirken.
Was die „Abwicklung“ der DDR-Betriebe durch die Treuhandgesellschaft betrifft, ließe sich daraus sicher ein umfangreicher Kriminalroman schreiben, in dem die alten Kader der DDR eine tragende Rolle spielen und die westdeutschen Leiter eher die Rolle der Unbedarften zu übernehmen haben.
All dies resultiert zu einem großen Teil aus der grenzenlosen Uninformiertheit im Westen über die Um- und Zustände in der DDR.
„In den ersten 5 Jahren sahen westliche Konzerne zunächst nur den neuen Markt und dann wollte man mit Geld schaffen, was nur mit Engagement und Herzblut aufzubauen ist.“
Stimmt, das habe ich auch so empfunden. Oft sind dann nicht die Besten geschickt worden, sondern die, die man schon immer gerne für eine längere Zeit loswerden wollte. Selbstverständlich haben die dort ihre Spuren hinterlassen.
Einen Teil des Niedergangs örtlicher Betriebe hat die Bevölkerung allerdings selbst verursacht, weil die Waren aus der „eigenen Produktion“ plötzlich nicht mehr gut genug waren und nur noch Westware zählte.
„Dann wäre kein Alteigentümer oder Nachkomme von Alteigentümern auf die ehemaligen Besitzungen zurückgekehrt.“
Das hat sich geändert. Es sind Nachkommen der Alteigentümer zurückgekehrt, haben ihren Altbesitz zurückgekauft und bewirtschaften ihn wieder. Es sind viele Adelige darunter.
Der „Aufbau Ost“ ist leider holterdipolter über die Bühne gegangen, einen zweiten Versuch gibt es nicht.
jens.muche@t-online.de
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19-05-2008, 23:35 |
@ yahel
ich habe Mitte der 90er Leute, von denen ich wusste, daß sie bei der "Bayerischen Knopffabrik" waren, gefragt, warum der BND die Regierung nicht vorbereitet habe. Schweigen oder Rumgestotter.
Erst vor Kurzem hat mir ein ehemaliger Mitarbeiter zugegeben, daß der CIA viel besser über die Zustände in der DDR Bescheid wusste als der BND.
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