Schmelzende Mittelschicht - Diätenerhöhung - Kinder in Armut
Was kann der aufmerksame Beobachter hinter Schlagzeilen wie:
Arbeitsmarkt - Frühling bringt gute Zahlen - Von der Bundesagentur für Arbeit werden heute gute Zahlen erwartet. SPD-Chef Beck und sein Vize Steinmeier streben fürs nächste Jahrzehnt sogar Vollbeschäftigung an finden?
Als erster möchte ich einen Blick auf die soziale Lage in Deutschland und vor allem auf den Niedrigstlohnsektor werfen, der die gute Zahlen am Arbeitsmarkt ermöglicht. Neben mehren hunderttausend 1 Euro Jobbern die nicht als arbeitslose in der Statistik erscheinen gibt es 6,5 Millionen Personen im Niedrigstlohnbereich -
Jeder Fünfte arbeitet für Niedriglohn vor allem durch die Ausweitung des Niedrigstlohnbereich ist der relativ geringe Abbau der Arbeitslosigkeit
( April 2008: Arbeitslose +EEJ = 3.710.431 / 8.027.980 Leistungsberechtige) gelungen.
Ist das der Weg in die Vollbeschäftigung oder Weg zur Arbeit in Armut?
Ein Blick auf die Fakten und die zukünftige und aktuelle Lage gibt Grund zu wachsender Sorge.
Zum Beispiel die anwachsende Zahl von "Tafeln" und Suppenküchen.
So beirechtete ARD-exclusiv am Sonntag, 4. Mai 2008, 13.15 Uhr:
Die Wiederkehr der Suppenküchen (SR)- Wie die Tafel-Bewegung den Hunger bekämpft
und der ZDF Länderspiegel vom 26.04.2008 Rasant steigende Lebensmittelpreise führen zu einen rasanten Anstieg der Bedürftigen, auch in Deutschland schlägt der Kostentsunami der Lebensmittelpreise auf die Ärmsten der Armen durch. Der ZDF - Länderspiegel besuchte eine von über 30 Ausgabestellen der Münchner - Tafeln. Die Ware wird knapp die Supermärkte spenden immer weniger. Die Zulauf von Bedürftigen Menschen steigt ungebremst an.
zur Mediathek Laenderspiegel_vom_26.04.2008 (Beitrag 1 und 2)
Oder die Krefelder Aktion "Das tägliche Brot"
Interview Gunda Hagens und Karl-Heinz Hermanns über die Aktion „Das tägliche Brot“ an St. Dionysius, die im Mai ein Jahr alt wird. Der City-Seelsorger und die Gemeindereferentin bemerken eine wachsende Armut in der Stadt und wollen den Bedürftigen Würde zurückgeben.
Das sich diese Entwicklung für die gesellschaftlichen Strukturen sehr nachteilig auswirkt ist eine logische Folge der zunehmende Verarmung breiter Gesellschaftsschichten.Besonders stark betroffen sind die Kinder von Hartz IV Berechtigten.
...Hartz IV - Kinder in Armut - Zu den 28 Prozent der Hilfebedürftigen, die ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit mit zusätzlichen Sozialleistungen verbinden, gehören besonders die Familien mit mehreren Kindern. Mittlerweile liegt die Armutsquote der unter 15-Jährigen bei 16,2 Prozent.... Das Problem scheint sich weiter zu verschärfen denn
Obdachlosigkeit trifft junge Menschen in Deutschland - Tausende Kinder ohne Heim und Hoffnung lassen nach meiner Einschätzung die angekündigte Vollbeschäftigung als zynisch demagogischen Populismus erscheinen.
Faktenlage:
Ein Blick auf die Zahl der Hilfebedürftigen nach SGB II lässt die Mär vom Aufschwung am Arbeitsmarkt wie Butter in der Sonne zerfließen.
...insgesamt liegt die Zahl der Hilfebedürftigen in der Bundesrepublik gegenwärtig bei 7,1 Millionen, das sind rund 300 000 weniger als vor einem Jahr, aber ebenfalls etwa 300 000 mehr als noch vor drei Jahren... Ich bin mir sehr gut der Tatsache bewusst dass viele denken "ich bin kein Arbeitsloser - ich bin kein Hartz IV Berechtigter - ich bin davon nicht betroffen - warum sollte ich mich dagegen wehren - warum sollte ich gegen den Mainstream schwimmen - warum sollte ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit einätzen - ich bin davon nicht betroffen"
Wer so denkt sollte folgendes beachten in
Deutschland schmilzt Mittelschicht weg Bis zum Jahr 2020 werden laut einer Studie nicht einmal 50 Prozent der Bevölkerung noch ein Einkommen auf Durchschnittsniveau haben
Denn....
....Nach bereits Anfang des Jahres veröffentlichten Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sank der Anteil der Mittelschicht an der Bevölkerung zwischen den Jahren 2000 und 2006 drastisch von 62 auf 54 Prozent. Dies entspricht einem Rückgang von 49 auf 44 Millionen Menschen.
Also in der Regel wird die Mehrheit der Arbeitnehmer mit sinkenden Lebensstandard und sinkender Kaufkraft konfrontiert. Es gibt natürlich auch die Ausnahmen von der Regel das sind zum einen die llenkenden Wirtschaftsmanager und die exorbitant hohen Gewinne der Unternehmen und zum anderen die Gruppe der Abgeordneten des Deutschen Bundestag.
Geplante Diätenerhöhung:
Noch mehr Geld für Abgeordnete - Bekommen sie den Hals nicht voll? Nur sechs Monate nach der letzten Diätenerhöhung planen Union und SPD schon die nächste kräftige Anhebung.
versus
Laut Caritas sind Hartz IV-Leistungen nicht ausreichend
Fazit:
Das fabulieren von der Vollbeschäftigung kann meines Erachtens als Wahlkampfgetöse und als positive Reform Propaganda eingeordnet werden. Problematisch wird es wenn ich den Blick auf die Realität der Wirklichkeit lenke viele Menschen in Niedrigstlohnarbeit und Arbeitslosigkeit leben in Armut von dieser Armut sind vor allem Familien und Kinder betroffen aber zunehmend fallen auch immer mehr Senioren in Altersarmut. Deshalb ist ein gesetzlicher Mindestlohn dringend geboten zum einem sichert ein gesetzlicher Mindestlohn die Existenz der Arbeitnehmer und der soziale und kulturelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zum anderen schützt ein Mindestlohn vor Altersarmut. Auch das von manchen hochgelobten Konstrukt des ergänzenden ALG II, muss wegen seiner Sinnlosigkeit und unsinnigen Anreizen zur Schaffung von immer mehr Kombi-Lohnarbeitsplätzen. Die mit einer immer höheren finanziellen Belastung der Solidargemeinschaft der Steuerzahler verbunden ist, durch einen gesetzlichen Mindestlohn oberhalb der Grundsicherung in eine Sinnvolle Arbeitsmarktpolitik münden. Nur eine Vollbeschäftigung deren Arbeitsentgelte eine Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben zulässt ist eine echte Vollbeschäftigung. Wenn eine "Vollbeschäftigung" auf 1 Euro Jobs und Niedrigstlöhne basiert würde ich von einer simulierten Vollbeschäftigung sprechen. Die simulierte Vollbeschäftigung beinhaltet Armut - Kinderarmut - Altersarmut und sinkenden Lebensstandard für breite gesellschaftliche Schichten und ein abschmelzen der Mittelschicht. Das kann nicht das Ziel einer Politik sein die den Nutzen für die Bevölkerung mehren und Schanden von der Bevölkerung abwenden soll.
Der gesetzliche Mindestlohn in Höhe des westeuropäischen Niveau muss gegen die Lobbygruppen aus Wirtschaft und neoliberalen Kreisen politisch durchgesetzt werden, damit Deutschland nicht zum europäischen Armenhaus und seine Bevölkerung nicht in Arbeit in Armut absteigen.
Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.