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Haben die Ermittlungen gg. Tiefensee folgen für seinen Job?
Letzter Beitrag 24-04-2008, 3:12 von Wu-Fu. 6 Antworten.
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05-04-2008, 8:03 |
Jetzt ist es publik: Minister Tiefensee wird verdächtigt im Zusammenhang mit der Leipziger Bewerbung für die Olympischen Spiele in einen Spendenskandal verwickelt zu sein. Die Ermittlungen laufen. Das Ministerium, die Bundesregierung und die Bevölkerung haben Sorgen vor einem Imageschaden für Deutschland.
Was könnte am Anfangsverdacht dran sein? Dazu die Staatsanwaltschaft Dresden: Es gebe einen Anfangsverdacht. Sie ermittle von Amts wegen, weil sich aus einem anderen, größeren Verfahrenskomplex Anhaltspunkte ergeben hätten. Dabei gehe es um sogenannte Cross-Border-Leasing-Geschäfte in Leipzig, sagte der Sprecher der Behörde auf Anfrage. Bei solchen Geschäften haben Leasing-Geber und Leasing-Nehmer ihren Sitz in verschiedenen Staaten.
Würden sich der Anfangsverdacht bestätigen - glauben Sie, dass Tiefensee seinen Posten räumen müsste?
a) Es wird schon so hingedreht, dass dem Herrn Minister keine Schuld trifft. - Womöglich kann er sich an keine Details in diesen Zusammenhängen mehr erinnern.
b) Das Verfahren wird so lange dauern, dass nach Abschluss und Urteilsspruch schon eine neue Bundesregierung im Amt ist.
c) Bei einer Bestätigung des Anfangsverdachts durch die Ermittler - sollte der Minister meiner Meinung nach sofort zurücktreten.
d) Ist mir egal, für Politiker lege ich sowieso meine Hand nicht ins Feuer. Die Moral hört dort auf, wo der eigene Vorteil anfängt.
e) Man sollte einen Minister nicht vorschnell aburteilen.
f) Kein Kommentar.
Lieber3103
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05-04-2008, 14:52 |
Nein. Tiefensee hat sich erfolgreich als Verkehrsminister bewährt.
Das gerade aus Leipzig und Dresden versucht wird im einen Stein in den Weg zu legen, darüber darf laut nachgedacht werden.
Zudem ist die Anklage laut Medienberichten als haltlos zurückgewiesen worden.
Mariana Mayer
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05-04-2008, 20:58 |
@ Mariana Mayer
Interessant wäre es im Hinblick auf Glaubwürdigkeiten (so wie bei Tiefensee) noch zu erfahren, welche der beiden Varianten denn nun die Wahrheit ist:
Rausgemobbt oder wegen Pflichten für ein Kind" entlassen?
Oder stimmen da (auch?) beide im Forum dargestellten Varianten nicht?
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06-04-2008, 8:28 |
Als Bürger und Steuerzahler wünsche ich eine schnelle Aufklärung der Angelegenheit. Es muss lückenlos geklärt werden, ob an den Gerüchten etwas dran ist.
Ich will den Minister nicht im Vorgriff aburteilen - aber aus meiner Sicht ist es sehr wohl in seinem Interesse, dass er alle Details jetzt auf den Tisch legt.
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06-04-2008, 16:26 |
@realist
es gibt Unterschiede Herr oder Frau Realist.
Sehen Sie bitte den Fall Stoiber Pauli an.
Der eine musste gehen, Stoiber, aber er rückt in die EU.
Philosophie: Ob er gehen musste, wäre eine mögliche Fragestellung oder ob er woanders gebraucht wird z.B. in der EU, undsoweiter und sofort.
Auf jeden Fall weiter in Arbeit, wie bei den meisten Politikern, es folgt etwas.
Wie es bei Frau Pauli aussieht, weiß ich nicht. Sie hat einen guten Posten aufgegeben. Am Bettelstab wird sie vermutlich nicht hängen.
Es ist jedoch deutlich zu beobachten, was wird aus den Frauen? Es wird wenig bis nichts berichtet über Frauen die gehen.
Übrigens ganz realistisch: Die Mindestrenter, also Menschen mit kleinstrenten sind mit 2/3 Frauenanteil in Deutschland augenfällig.
Eben weil Sie kinder haben oder aus anderen Gründen nicht arbeiten können oder nur in Minijobs gelassen werden. Diese Menschen fallen im Alter selten weich.
Das Thema dieses Forums heißt Tiefensee und/oder Olympia.
Beim Thema Olympia sind viele am Werkeln. Und es werden ständig politische Fallstricke gebastelt werden.
Der Unterschied: Ob jemand vorsätzlich etwas falsch gemacht, ein Schaden entsteht und sich dabei bereichert hat,
oder ob wieder jemand in eine bereits seit langem aufgestellte Mausefall tabt oder in eine Fallgrube fällt,
oder dies alles als "Meister" eben nicht tut, in keine Fallen reinfällt, ist doch zu unterscheiden.
Aber in so etwas sind die Politiker besser ausgebildet.
Die Wahrheit im Fall wird sich herausstellen, bin ich fest überzeugt.
Mariana Mayer
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06-04-2008, 17:28 |
@ Mariana Meyer
Das, worauf Sie geantwortet haben, war nur ein kleiner Nachsatz,. Mein ester Beitrag muss irgendwie verschüttet sein.
Ich wiederhole verkürzt:
Tiefensee wird nicht gehen, da er zu einer Kaste gehört, die mit kritischen Problemen umzugehen weis. Es gibt praktisch kein öffentliches Ausschreibungsverfahren, welches glatt läuft. Und nirgendwo werden soviele Mittel ausgeschrieben, wie im Verkehrsministerium! Dort weis man sich auf dünnem Eis zu bewegen!
Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass Teifensee nichts, absolut nichts gemacht hat, was auffällig als Gut zu bezeichnen wäre. Die verhunzte Bahnprivatisierung lässt grüßen!
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24-04-2008, 3:12 |
Ich bin mir nicht ganz sicher, aber CBL waren zu jener Zeit steuerrechtlich bedenkenlos, sodass wohl kaum von vorsätzlicher Betrügerei geredet werden kann. Wenn es sich für die Stadt Leipzig gelohnt hat, dann hat Herr Tiefensee im Interesse seiner Kommune gehandelt.
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