Warum kommen öffentliche Investitionen meist doppelt so teuer wie veranschlagt? - Meist hat man mal wichtige Gewerke vergessen - siehe beispielsweise der Bahnhof Kassel Wilhelmshöhe - dort wurden Toiletten und Rolltreppen vergessen, mal wird die Klimaanlage zu klein dimensioniert. Aber auch der umgekehrte Fall - es wird alles eine Nummer zu groß dimensioniert - die Umplanung kostet wieder Zeit. Dieses Phänomen gibt es aber nicht nur bei Schienenprojekten - hier baut die DB AG auf Kosten des Bundes, Nein, auch die Bundesautobahnen (z.B. Chemnitz nach Prag) weisen diese "Unarten" aus. Es ist halt keiner für die Investition verantwortlich - je größer die Investition, desto weniger wird in den Ministerien auf das Kostenmanagement geachtet. Aber auch in den anderen Ministerien das gleiche Bild - hier mal ein neues Verwaltungsgebäude in Bonn, gleichzeitig parallel eine Renovierung für den selben Bereich in Berlin. Folgekostenberechnungen - die gesetzlich vorgeschrieben sind - schlampig oder gar nicht vorhanden/gemacht. Jedoch können Betriebskosten meist nur in der Planung gespart werden - wieviel Energiekosten wird das Hochbauprojekt jährlich kosten? Ist es leicht zu reinigen - wie "komfortabel" lässt sich die Bedienung und der Unterhalt der technischen Anlagen meistern?
Aber nicht nur bei den Investitionen können Behörden sparen.
Es sollten für sämtliche (staatliche) öffentliche Aufgaben eine Aufgaben- und Vollzugskritik durchgeführt werden.
D.h. folgende Fragen sind zu stellen:
a) Welche Ziele und Kernaufgaben verfolgt die einzelne Behörde - welche gesetzlichen Rahmenbedingungen bestehen?
b) Ist die einzelne Leistung (Dienstleistung/Transferkosten) eine notwendige staatliche Aufgabe? - Gibt es möglicherweise andere, die diese Aufgabe besser, preiswerter oder effizienter erfüllen können?
c) Ist die Ausführung in der gewohnten Form wirklich die preiswerteste und effizienteste Möglichkeit? Ist die Organisation und der Vollzug durch die vorhandenen (Ausbildung, Einstellung, Struktur etc.) wirklich geeignet dem Ziel näher zu kommen.
d) Es sollte von Zeit zu Zeit auch der "Erfolg" des Verwaltungshandelns überprüft werden. Dies kann durch Beobachtung, Befragungen intern/extern (beim Empfänger der Leistung) erfolgen.
Wichtig ist, dass auch der Öffentliche Dienst sich immer wieder hinterfragt, welche Ergebnisse mit seinem Verwaltungshandeln erzielt werden. Zieldefinitionen (z.B. Leitbilder), Mitarbeitergespräche, Umfragen, die Beobachtung von Reaktionen der Betroffenen, die Erfassung von Kennzahlen wären notwendige Instrumentarien um Leistung und Erwartungen darzustellen und zu messen.
Wenn dieses offensichtliche Einsparpotential im Bundeshaushalt, bei den Ländern und Kommunen gehoben würde - gäbe es bald Steuersenkungen und Hr. Steinbrück hätte auch für die Zukunft kein absehbares Haushaltsproblem. So muss er seinen Kollegen Minister immer mit einer Haushaltssperre und Einschnitten in den Budgetanträgen drohen - dieses Szenario wiederholt sich eigentlich jährlich. Anmerkungen und Kritik der Rechnungshöfe verhallt oft ungehört - eine Änderung des Verhaltens der Ministerien, aber auch der verantwortlichen Minister ist nicht in Sicht - eigentlich gehört die Regierung verpflichtet die Anmerkungen "abzuarbeiten" - dann würde sorgsamer mit den Steuermilliarden der Bürger umgegangen!
Lieber3103