Der Anlagestratege
Obamas Wende

Der US-Präsident nimmt Abschied von seinem Ideal der Kompromisssuche. Gemeinsame Problemlösung mit dem Kongress scheint nicht möglich. Jetzt besinnt er sich endlich auf seine ursprünglichen Herzensthemen.
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Seit den Kongresswahlen im Herbst des letzten Jahres hat die Politik des amerikanischen Präsidenten eine markante Wendung erfahren. Schluss ist nun mit dem unermüdlichen Versuch, die republikanische Opposition zu Kompromissen zu bewegen. Eine Mehrzahl von Faktoren hat Barack Obama zuletzt bewogen, Abschied von seinem Ideal der Kompromisssuche und der gemeinsamen Problemlösung durch Kongress und Präsidenten zu nehmen.

Zum einen ist sich Obama mittlerweile darüber im Klaren, dass die Republikaner nicht so sehr eine Problem-, als vielmehr eine Fundamentalopposition zu dem von ihm gelenkten Weißen Haus sind. Die Republikaner gönnen Obama aus mancherlei Gründen keinerlei Erfolg und lassen sich dabei durchaus nicht von Patriotismus beziehungsweise den Interessen der USA, sondern eindeutig von ihren eigenen Machtinteressen leiten. Dabei ist keineswegs sicher, dass sich in einer umgekehrten Konstellation die Demokraten gegenüber einem republikanischen Präsidenten konzilianter verhalten würden. Insgesamt lässt sich der Eindruck nicht verhehlen, dass das amerikanische Zweiparteiensystem das Grundproblem der sichtbar gewordenen Blockadehaltung konstitutiv in sich trägt.

Neben dem Frust mit den Republikanern dürfte Obama inzwischen aber auch an die Gesamtbilanz seiner Präsidentschaft denken. Dabei ist zu berücksichtigen, dass kaum ein amerikanischer Präsident vor ihm mit derartig hohen Hoffnungen in sein Amt eingeführt worden ist. Dem mitunter begeisternden Redner Obama war es 2008 gelungen, viele Wähler und Wählerinnen mit dem Glauben an eine wirkliche Wende (Change, we can believe in!) zu motivieren.

Gerade diese, seine eigenen Wähler sind es aber, die heute besonders enttäuscht von ihrem Präsidenten sind. Viele der Wünsche und Absichten, die seinerzeit von Obama artikuliert wurden, sind nicht eingelöst worden. Man tut gut daran, sich an den Umstand zu erinnern, dass dem amerikanischen Präsidenten schon bald nach seiner Amtseinführung der Friedensnobelpreis eilfertig zuerkannt wurde. Besondere Euphorie löste Obama in Deutschland aus, wo große Volksmengen ihn bereits in seinem Wahlkampf begeistert empfingen.

Von dieser Euphorie ist jetzt, nach sechsjähriger Amtszeit, kaum etwas übrig geblieben. Obamas Versprechen, das Militärgefängnis Guantanamo Bay zu schließen konnte er ebenso wenig wahrmachen wie er signifikante Fortschritte für illegale Einwanderer oder bei der Rassismusbekämpfung vorweisen konnte.

Bei der Zurückdrängung der durchaus weit verbreiteten Armut in den USA, die in hohem Grade Schwarze und Latinos betrifft, sind die Erfolge ebenfalls gering, zumal wenn man bedenkt, dass die amerikanische Notenbank Fed mehr als vier Billionen Dollar gedruckt hat, um die Wirtschaft anzukurbeln. Immerhin beziehen heute etwa 45 Millionen Amerikaner staatliche Essensmarken und die Erwerbsquote ist deutlich gesunken, weil viele US-Bürger die Suche nach Arbeit aufgegeben haben.

Kommentare zu " Der Anlagestratege: Obamas Wende"

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  • Ich habe mich schon immer gefragt, wer in den USA eigentlich Macht ausuebt. Amerikanische Praesidenten schienen mir noch nie wirkliche Machtraeger zu sein. Es sind immer Schauspieler, im uebertragenen oder im woertlichen Sinn.

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