15 Milliarden Euro Altlasten

HSH Nordbank will faule Kredite loswerden

Die Bücher der HSH Nordbank werden durch 15 Milliarden Euro an faulen Krediten belastet. Vorstandschef von Oesterreich will die Altlasten schnell an die Haupteigentümer übertragen. Doch das gestaltet sich schwierig.
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Das Geldinstitut drängt auf eine schnelle Einigung mit den Haupteigentümern. Quelle: dpa
HSH Nordbank

Das Geldinstitut drängt auf eine schnelle Einigung mit den Haupteigentümern.

(Foto: dpa)

HamburgDie HSH Nordbank drückt bei den Verhandlungen über Entlastungen bei ihrer milliardenschweren Staatsgarantie aufs Tempo. „Es muss ein vernünftiger Weg gefunden werden, dass wir die Altlasten an die Haupteigentümer Hamburg und Schleswig-Holstein übertragen“, sagte Vorstandschef Constantin von Oesterreich am Freitag bei der Präsentation der Halbjahresbilanz in Hamburg.

Derzeit hat die Bank 15 Milliarden Euro an faulen Krediten in den Büchern, vor allem an Unternehmen aus der kriselnden Schifffahrtsbranche. Das entspricht einer Quote von 23 Prozent am Kreditportfolio. Finanzvorstand Stefan Ermisch bezeichnet dies als „nicht akzeptabel“. Vernünftig wären eher drei Prozent, um die Refinanzierung der Bank zu erleichtern. Damit müssten rechnerisch etwa 13 Milliarden Euro an ausfallgefährdeten Krediten in eine Zweckgesellschaft der Länder ausgelagert werden.

Die Eigner Hamburg und Schleswig-Holstein verhandeln seit Monaten mit der EU-Kommission über Modelle, wie die HSH von den faulen Krediten befreit werden kann. Eine Grundsatzeinigung im Einklang mit den Ländern wird nun bis Herbst angestrebt. Oesterreich dringt auf eine baldige Entscheidung: „Wir können die Altlasten der Schifffahrt, die sich absolut nicht positiv entwickeln, nicht tragen“, betonte er. Am liebsten wäre ihm eine Vereinbarung bis Ende September. Ursprünglich war eine Einigung bis zur Sommerpause angestrebt worden.

Hamburg und Schleswig-Holstein, denen die HSH mehrheitlich gehört, stehen mit Garantien von zehn Milliarden Euro für drohende Kreditausfälle der HSH gerade. Das Geldhaus ist für die beiden Länder das größte Haushaltsrisiko. Es leidet seit Jahren unter der Krise der Schifffahrt und den hohen Gebühren, die es für die Garantie der Länder bezahlen muss.

Bei einer Auslagerung fauler Kredite an eine Zweckgesellschaft der Länder müssten diese nach Marktpreisen bewertet werden. Oesterreich machte deutlich, dass wegen der anhaltenden Krise der Schifffahrt dabei mit Abschlägen vom Buchwert zu rechnen sei. Damit fiele ein Verlust an, für den die Länder mit ihrer Garantie gerade stehen müssten. Ein Streitpunkt ist, diesen Marktwert zu bestimmen. Denn je niedriger er ausfällt, desto größer ist der Aufwand für den Steuerzahler, den die beiden Landeregierungen ihren Wähler begründen müssten.

Die Sünden der Finanzwelt
Insiderhandel mit Hilfe von Hackern
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Wer zuerst weiß, welches Unternehmen eine Kapitalerhöhung plant und welcher CEO seine Anteilsscheine gerade verkauft, kann daraus Kapital schlagen. Eine Gruppe osteuropäischer Hacker infiltrierte zuletzt wichtige Informationsdienste, darunter Marketwired und Businesswired, und konnten so die darüber laufenden Ad-Hoc-Mitteilungen von Unternehmen zuerst zu lesen. Dabei gingen die Hacker eine Allianz mit US-Händlern ein. Mutmaßlicher Gewinn: rund 30 Millionen US-Dollar. Inzwischen ermittelt das FBI. Es ist der erste große Fall von Cyberkriminalität im Finanzsektor.

„Flash Crash”
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Am 6. Mai 2010 stand die Finanzwelt vor einem Rätsel. Innerhalb von nur wenigen Minuten verlor der sonst moderat schwankende Dow Jones Index rund 600 Punkte und damit zeitweise rund neun Prozent – ohne eine klare Ursache. Erst fünf Jahre später häuften sich die Hinweise darauf, dass es bei dem Absturz nicht mit rechten Dingen zuging. Das US-Justizministerium machte schließlich einen Schuldigen aus: Navinder Sarao, einen Händler aus einem Londoner Vorort. Dieser soll mit Hilfe eines Algorithmus die Preise von großen Verkaufsordern systematisch nach unten manipuliert haben.

Spoofing
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Beim „Spoofing” geben Händler eine große Kauf- oder Verkaufsorder ein und signalisieren so anderen Marktteilnehmern eine Änderung des Preises. Der Clou: In Wahrheit wollen sie weder kaufen noch verkaufen. Sie spekulieren lediglich darauf, dass die anderen die Preise anpassen, um sie dann für sich zu nutzen. Noch bevor ein Deal zustande kommt, wird die Order wieder gelöscht und die Betrüger nutzen die so angepassten Preise zu ihrem Vorteil. Etwa 40 Millionen Dollar Gewinn haben die Geschäfte dem „Flash Boy“ Sarao seit April 2010 eingebracht, allerdings auch eine – wenn auch kurze – Gefängnisstrafe.

Geldwäsche
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In diesem Jahr stand die Deutsche Bank wegen Geldwäsche in den Schlagzeilen. Händler der russischen Niederlassung des Geldinstituts sollen ihren Kunden geholfen haben, an sauberes Geld zu kommen. Dabei sollen die Kunden Wertpapiere in Rubel gekauft haben, woraufhin die Deutsche Bank sie ihnen diese wieder abkaufte – allerdings in Dollar. Die Deutsche Bank hat personelle Konsequenzen aus den Vorwürfen gezogen und die tricksenden Arbeiter suspendiert. Offen bleibt noch die Summe, welche die Bank für die Geldwäsche zahlen muss. Vorsichtshalber hat sie aber Rückstellungen in Milliardenhöhe gebildet.

Verstöße gegen Sanktionen
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Wenn sich die Politik ins Marktgeschehen einmischt, ärgern sich die Finanzakteure meist – schließlich entgehen ihnen dadurch Profite. Das gilt besonders für Sanktionen gegen vermeintliche „Schurkenstaaten” wie zum Beispiel gegen den Iran, Sudan und Kuba. Zuletzt stolperte die Commerzbank über die politischen Beschränkungen. Wegen Geschäften mit dem Iran muss sie fast 1,5 Milliarde Strafe an US-Aufsichtsbehörden zahlen. Die Rückstellungen, die sie dafür bilden muss, fraßen im ersten Quartal den Gewinn der Bank auf.

Steuerhinterziehung
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Die HSBC soll bei der Steuervermeidung geholfen haben. Das zumindest legen die im Februar 2015 im Rahmen der „Swiss-Leaks”-Affäre veröffentlichte Dokumente nahe. Demnach soll die Schweizer Tochter der britischen Großbank Waffenschiebern, Blutdiamanten-Bossen und anderen Gestalten der internationalen Unterwelt dabei geholfen haben, ihr Vermögen am Staat vorbei zu schleusen. Inzwischen hat die französische Justiz ein Strafverfahren gegen die Bank angestrengt. Die Kaution, die diese für die mögliche Strafe hinterlegen musste, betrug rund eine Milliarde Euro.

Auch andere helfen bei Steuervermeidung gern
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Die HSBC steht mit der Beihilfe zur Steuerhinterziehung nicht allein da: So mussten bereits die Deutsche Bank, die UBS und die Credit Suisse Strafen zahlen. Dabei zeichnete sich die Credit Suisse im besonderen Maße aus. Zwischen 2009 und 2014 stand die Schweizer Bank insgesamt drei Mal wegen Steuerhinterziehung im Fokus der Behörden. Die höchste Strafe musste die Bank Ende 2014 an US-Behörden zahlen: 2,8 Milliarden US-Dollar.

Im operativen Geschäft machte die HSH Nordbank im ersten Halbjahr Fortschritte. Das um sämtliche Garantie- und Sondereffekte sowie Altlasten bereinigte Ergebnis der Kernbank, in der die Bank gesunde Teile ihres Geschäfts gebündelt hat, stieg um 14 Prozent auf 268 Millionen Euro. Der Vorsteuergewinn des Bankkonzerns halbierte sich auf 222 Millionen Euro, weil die HSH 284 Millionen Euro weniger Forderungsverzicht aus der Kapitalschutzklausel der Garantie ihrer Eigner verbuchte.

Bei dem Forderungsverzicht handelt sich um einen Sonderertrag, den sich die Bank aus bereits gezahlten Zusatzprämien auf die Garantie zurückholen kann. Unter dem Strich sank der Gewinn auf 147 (301) Millionen Euro. Für das Gesamtjahr stellte von Oesterreich einen Vorsteuergewinn deutlich unter dem Vorjahreswert von 278 Millionen Euro in Aussicht.

  • rtr
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