Banken-Abwicklungen
Bafin-Chef hält nichts von „Italien-Bashing“

Der Chef der Finanzaufsicht Bafin hält die öffentliche Kritik an Italiens Umgang mit maroden Banken für überzogen und warnt: Auch in Deutschland könnten Kunden bei Bank-Pleiten Schäden entstehen.
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FrankfurtFelix Hufeld, der Präsident der deutschen Finanzaufsicht BaFin, ist ein Freund klarer Worte. Und die deutsche Kritik am Zustand des italienischen Bankensystems und am Umgang der Italiener mit ihren Banken im Falle von Bankenabwicklungen hält er zum Teil für überzogen, wie er am Freitag auf einer Fachtagung der Bundesbank deutlich machte. „Ich möchte gerne ab und zu darauf hinweisen, weil deutsche Medien gerne Italien-Bashing betreiben und sich damit dem Niveau italienischer Medien nähern“, sagte Hufeld. Er wolle da zu mehr Sachlichkeit mahnen. „Wir sitzen häufig auch in einem Glashäuschen und haben viele, viele Hausaufgaben zu erledigen“, argumentierte er. Natürlich hätten die Banken in einigen Nachbarländern Probleme, „wir aber auch“.

Gemünzt war das auf die teils harsche Kritik in Deutschland über die Art und Weise wie Italien vor einigen Wochen zwei regionale italienische Banken abgewickelt hatte. Weil sich die europäische Abwicklungsbehörde im Fall dieser Institute für unzuständig erklärte, durfte Italien sein nationales Insolvenzrecht nutzen, was für die Gläubiger der Institute deutlich günstiger - und für den Steuerzahler ungünstiger war.

Die Regierung in Rom hatte auf eine nationale Lösung gedrängt, weil viele Privatkunden in Anleihen der beiden Pleite-Banken investiert hatten. Durch den Einsatz des nationalen Insolvenzrechts konnte Italien verhindern, dass dieser Gläubigergruppe Schäden entstanden, was beim Einsatz der europäischen Abwicklungsregeln der Fall gewesen wäre.

Bundesfinanzminister Schäuble bezeichnete danach die deutlichen Unterschiede zwischen europäischem und des nationalem Abwicklungsrecht als „Regelungslücke“, über die in Europa noch einmal nachgedacht werden müsse.

Hufeld wies darauf hin, dass nicht nur in Italien Privatanleger Produkte besitzen, die im Falle einer Banken-Pleite prinzipiell von Verlusten bedroht sein könnten. Auch in Deutschland gebe es viele Privatanleger, die solche „bail-in-fähigen“ Finanzprodukte besitzen: „Wir sind genau genommen nach Italien auf Rang zwei in Europa, um das mal ganz nüchtern zu sagen“, betonte Hufeld.

Genauer wurde er nicht, doch im Hinterkopf dürfte er unter anderem Zertifikate gehabt haben: Diese Wertpapiere werden von Banken ausgegeben und sind nicht durch die Einlagensicherung abgedeckt, wie viele deutsche Sparer nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers schmerzlich zu spüren bekamen. Lehman hatte in Deutschland viele Zertifikate verkauft, die danach deutlich an Wert verloren.

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