Bankenabgabe
Hypo-Vereinsbank fühlt sich ungerecht behandelt

Die Kritik der Finanzbranche an der Bankenabgabe wird immer lauter. Nach deutlichen Worten von Deutsche-Bank-Chef Ackermann sagt nun auch Theodor Weimer von der Hypo-Vereinsbank im Handelsblatt, was er von den Regeln hält.
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FrankfurtDie geplante Bankenabgabe sorgt erneut für Kritik in der Finanzbranche. Der Chef der Hypo-Vereinsbank, Theodor Weimer, fühlt sich unfair behandelt. "Es ist in Ordnung, dass wir eine Bankenabgabe bezahlen. Es ist aber nicht in Ordnung, dass wir so viel im Vergleich zur Deutschen Bank oder zur Commerzbank bezahlen", klagte er im Gespräch mit dem Handelsblatt (Freitagsausgabe). Die Abgabe müsse der Größe und dem eingegangenen Risiko der Institute entsprechen.

Mit dem Geld der Banken soll ein Krisenfonds über 70 Milliarden Euro aufgebaut werden, der künftige Schieflagen der Finanzinstitute auffängt. Der Steuerzahler soll nicht mehr belastet werden.

Der Finanzausschuss des Bundestages hatte am Mittwoch einen Kompromiss zwischen Unions- und SPD-geführten Ländern gebilligt, nachdem die Zumutbarkeitsgrenze für große Institute angehoben und bei 18 Prozent des Jahresergebnisses gedeckelt werden. Außerdem bezieht sich die zumutbare Grenze bei der Abgabe jetzt auf den Durchschnitt der Gewinne der vergangenen fünf Jahre.

Zunächst war der Jahresgewinn des Vorjahres immer zum Maßstab genommen worden. Berlin reagierte mit den Änderungen auf hohe Pensionsrückstellungen der Deutschen Bank, die den für die Abgabe herangezogenen Gewinn im vergangenen Jahr zusammenschmelzen ließ. Am Ende hätte die Nummer eins in Deutschland anstatt des erhofften Betrags von 500 Millionen nur noch gut 70 Millionen Euro in den Abgabetopf bezahlt. Mit der neuen Berechnungsmethode wächst die Summe auf etwa 250 Millionen Euro an.

Selbst die geplante Änderung der Berechnungsmethode, die am 17. Juni vom Bundesrat verabschiedet werden soll, reicht Weimer nicht aus. Zwar hält er "eine Klage für den falschen Weg" und will nicht vor Gericht gehen. Aber für ihn steht fest, dass der "Webfehler behoben werden muss - und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2011". Die Hypo-Vereinsbank muss mit mehr als 100 Millionen Euro die zweithöchste Bankenabgabe in Deutschland bezahlen.

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  • Hallo,
    warum eine Abgabe für künftige Risiken nur in Relation zum Gewinn.
    Das Einbeziehen von eingegangenen Risiken würde dem Sinn dieser Abgabe mehr entsprechen.

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