Cum-Ex-Geschäfte und die Folgen

Wie Banken in die
Steuerkasse griffen

Cum-Ex-Geschäfte
Ermittler filzen die Maple-Bank in Frankfurt

Wegen krummer Cum-Ex-Geschäfte steht die deutsche Niederlassung der kanadischen Maple Bank im Verdacht, 450 Millionen Euro an Steuern hinterzogen zu haben. Auch deutsche Banken sollen an den Geschäften beteiligt sein.

Am Mittwoch haben knapp 300 Ermittler die deutsche Niederlassung der kanadischen Maple Bank und rund 30 weitere Objekte durchsucht. Die von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt koordinierte Ermittlung dreht sich um den schnellen Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende rund um den Dividendenstichtag. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung soll der mögliche Steuerschaden für den deutschen Fiskus rund 450 Millionen Euro betragen.

Die Maple Bank wollte die Ermittlungen nicht kommentieren. Sie verspricht aber, mit den Ermittlern der Staatsanwaltschaft zu kooperieren. Maple habe „die Durchsuchungsmaßnahme umfassend unterstützt und den Ermittlungsbehörden ihre weitere Kooperationsbereitschaft zugesichert“, teilt die Anwältin Hellen Schilling mit, die Maple vertritt. Zu steuerrechtlichen Fragen und laufenden Verfahren gebe die Bank öffentlich grundsätzlich keinerlei Auskünfte.

Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass sich die Ermittlungen gegen elf Beschuldigte richten. Neun Beschuldigte seinen verdächtig, eine besonders schwere Steuerhinterziehung begangen zu haben. Den Beschuldigten wird zur Last gelegt, in den Jahren 2006 bis 2010 gemeinsam mit weiteren, bislang unbekannten Personen als Verantwortliche einer Bank Aktiengeschäfte um den Dividendenstichtag mit einem Investitionsvolumen von mehreren Milliarden Euro getätigt zu haben. Hierbei hätten sich die Beschuldigten Kapitalertragsteuern auszahlen lassen, die zuvor weder erhoben noch abgeführt wurde.

Schon in der Vergangenheit hatte es einige Ermittlungen gegen Finanzinstitute wegen dieser Cum-Ex-Geschäfte gegeben, die meisten Verfahren sind noch nicht abgeschlossen. Die HypoVereinsbank hat ihr Fehlverhalten inzwischen eingeräumt. Sie zahlte – zusammen mit dem Investor Rafael Roth – die Steuern aus diesen Geschäften zurück und hat kürzlich eine Geldbuße in zweistelliger Millionenhöhe akzeptiert. Nicht abgeschlossen sind dagegen Ermittlungen gegen frühere HVB-Manager, die ebenfalls bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt laufen.

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Auch deutsche Banken haben bei Cum-Ex-Deals mitgemischt

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