Cum-Ex-Geschäfte und die Folgen

Wie Banken in die
Steuerkasse griffen

DZ Bank
Aufräumarbeiten laufen

Die genossenschaftliche DZ Bank hat eingeräumt an Cum-Ex-Geschäften beteiligt gewesen zu sein. Eine Hauspolitik, Geschäfte auf Kosten der Steuerzahler zu machen, habe es jedoch nicht gegeben. Es handele sich um Einzeltäter.

Wie sich die Zeiten ändern. Die Wurzeln der DZ Bank reichen zurück bis ins Jahr 1883. Hessischen Darlehnskassenvereine schufen sich mit der Landwirtschaftlichen Genossenschaftsbank in Darmstadt eine eigene regionale Zentralbank. Parallel dazu wurde in Berlin die sogenannte Preußenkasse eingerichtet, das Zentralinstitut für regionale genossenschaftliche Banken im Norden, Osten und in der Mitte Deutschlands. Nach mehreren Verschmelzungen und Umbenennungen entstand 2001 die DZ Bank, 2015 wurde die Fusion mit der WGZ Bank in Düsseldorf beschlossen.

Doch wenn die DZ Bank auch die mehr als 1000 Volksbanken, Raiffeisenbanken und andere vergleichsweise kleine Institute steht – bei dem großen Spiel mit Aktien, in dem das Risiko vermeintlich bei Null lag, weil die Gewinne aus der Steuerkasse genommen wurden, waren Händler der DZ Bank mit Feuereifer dabei.

Rund 100 Millionen Euro Steuern soll die DZ Bank schon wegen dem Cum-Ex-Handel an den Fiskus zurückgezahlt haben. Die Aufräumarbeiten sind damit noch nicht beendet. 2013 war eine Betriebsprüfung auf die zumindest fragwürdig errungenen Erstattungen von Kapitalertragsteuern gestoßen. Die Bank begann mit der Suche nach den verantwortlichen Personen.

Inzwischen sind vier Händler identifiziert, die die Cum-Ex-Geschäfte forciert haben sollen. Die DZ Bank will sich von ihnen trennen und wäscht ihre Hände selbst in Unschuld: „Die Bank hat keine Geschäftsstrategie verfolgt, die zum Ziel hatte, Transaktionen mit ausländischen Leerverkäufern durchzuführen, um Steuerlücken systematisch und zu ihrem Vorteil auszunutzen“, erklärt eine Sprecherin und ergänzt: „Im Gegenteil: Unser Selbstverständnis war jederzeit, unseren Steuerpflichten im vollen Umfang nachzukommen.“

Abgeschlossen ist der Fall damit nicht: Die Bank hat den Gesellschaftsrechtler Mathias Habersack beauftragt, um zu prüfen, wer für die Geschäfte verantwortlich war.

Sönke Iwersen
Sönke Iwersen
Handelsblatt / Leiter Investigative Recherche
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