Cum-Ex-Geschäfte und die Folgen

Wie Banken in die
Steuerkasse griffen

Maple-Bank
Bafin schließt Bank in Deutschland

Konten eingefroren, Bank für Kundenverkehr geschlossen - die Finanzaufsicht greift hart durch. Der Verdacht liegt nahe, dass die Schließung mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen dubioser Aktiendeals zu tun hat.

FrankfurtDie Finanzaufsicht Bafin hat mit sofortiger Wirkung die Schließung der Maple Bank in Frankfurt angeordnet. Die Tochter der kanadischen Maple Financial Group war im vergangenen Herbst ins Visier von Ermittlern geraten. Dabei spielen umstrittene Cum-Ex-Geschäfte und daraus erzielte Steuervorteile eine Rolle. Nun darf die Bank nun weder Gelder ausgeben noch entgegennehmen - es sei denn von ihren Schuldnern, die damit Schulden tilgen wollen.

Die Maple Bank ist das erste deutsche Geldhaus seit mehr als drei Jahren, über die die BaFin ein sogenanntes Moratorium verhängt hat. Hintergrund für die jetzige Entscheidung sei eine drohende Überschuldung nach einer zu bildenden Steuerrückstellung, teilte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht am Sonntag in Bonn mit. Die Maple Bank müsse ihren Zahlungsverkehr einstellen und werde für den Kundenverkehr geschlossen. So sollten Vermögenswerte gesichert werden. Ein Bafin-Sprecher betonte ausdrücklich, es gebe keine Bedrohung für die Finanzstabilität. Zu einem möglichen Zusammenhang mit den Cum-Ex-Geschäften wollte er sich nicht äußern.

Das Institut ist laut Bafin ein Nischenanbieter im Investmentbanking mit einer vergleichsweise kleinen Bilanzsumme von fünf Milliarden Euro. Zum Vergleich: Die Bilanzsumme der Deutschen Bank - die das Geschäftsvolumen widerspiegelt - liegt bei etwa 1600 Milliarden Euro.

Auf Privatkunden entfalle nur ein sehr geringer Teil des Geschäfts der Maple Bank, hieß es bei der Bafin. Da das Institut Mitglied des Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Deutscher Banken ist, seien die Einlagen auch über den gesetzlichen Rahmen von 100 000 Euro hinaus weitgehend geschützt. Nach Angaben des Bundesverbandes deutscher Banken werden Wertpapierdepots von der Schließung nicht erfasst. Über sie kann weiterhin verfügt werden, sofern der Bank hieran keine Sicherungsrechte zustehen.

Gegen die Maple Bank ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt wegen der umstrittenen Cum-Ex-Geschäfte. Ende September vergangenen Jahres durchsuchten 300 Ermittlern wegen des Verdachts an der Beteiligung an Cum-Ex-Geschäften die Bank. Dabei sollen 450 Millionen Euro an Steuern hinterzogen worden sein. Das wäre mehr als die Eigenmittel der Maple Bank, die sich zuletzt auf knapp 300 Millionen Euro beliefen. Laut Staatsanwaltschaft teilte richteten sich damals die Ermittlungen gegen elf Beschuldigte. Neun Beschuldigte seinen verdächtig, eine besonders schwere Steuerhinterziehung begangen zu haben.

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