Deutsche Bank steht weitere Strafe bevor

Devisentrickserei
Deutscher Bank droht weitere Strafzahlung

Die Deutsche Bank hat bereits Milliardensummen gezahlt, um Rechtsstreitigkeiten mit US-Behörden beizulegen. Doch die Liste der Vorwürfe ist lang. Jetzt könnte ein Streit um Tricksereien am Devisenmarkt beigelegt werden.
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FrankfurtAuf die Deutsche Bank könnte einem Medienbericht zufolge bald eine neue Strafzahlung in den USA zukommen. Die Notenbank Federal Reserve und die New Yorker Finanzaufsicht DFS hätten ihre Untersuchung zu Tricksereien des Geldhauses am Devisenmarkt abgeschlossen und würden bald über eine mögliche Strafe entscheiden, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person. Die Deutsche Bank wollte sich dazu nicht äußern.

Im Februar hatte das US-Justizministerium (DOJ) der Bank mitgeteilt, seine strafrechtliche Untersuchung zu Devisenmarktgeschäften beendet zu haben, wie das Geldhaus in seinem Geschäftsbericht erklärte. „Das DOJ-Schreiben hat keine bindende Wirkung auf Untersuchungen anderer regulatorischer Stellen oder Strafverfolgungsbehörden im Hinblick auf den Devisenhandel und Praktiken der Deutschen Bank, die weiterhin andauern.“ Das Institut kooperiere mit den Behörden.

Der am Montag veröffentlichte Geschäftsbericht zeigt zudem, dass ein weiterer wichtiger Rechtsstreit beigelegt werden konnte: Im sogenannten „Kaupthing-Verfahren“ einigte sich das Finanzinstitut offenbar mit den Klägern. Berichtet hatte darüber zuerst die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ). Der Rechtsstreit drehte sich um Geschäfte der Deutschen Bank im Vorfeld der Pleite der isländischen Kaupthing Bank.

Deutschlands größtes Geldhaus soll versucht haben, die Preise von Kreditausfallversicherungen für die in Schieflage geratene isländische Bank nach unten zu manipulieren. Auf diese Weise sollte die dramatisch sich verschlechternde Situation des Bankhauses verschleiert werden. Mitte 2012 hatten mehrere Kaupthing-Gläubiger die Deutsche Bank in Island und Großbritannien verklagt. Wie hoch die Strafe ist, auf die sich die Bank mit den Klägern einigte, geht aus dem Geschäftsbericht nicht hervor. Laut SZ liegt sie bei etwa 400 Millionen Euro.

Deutschlands größtes Geldhaus hatte bei seinen zwei größten offenen Rechtsstreitigkeiten bereits Anfang des Jahres Vergleiche mit den Behörden geschlossen. Mitte Januar hatte sich der Konzern mit dem US-Justizministerium wegen unsauberer Geschäfte auf dem amerikanischen Immobilienmarkt auf eine Strafzahlung von 7,2 Milliarden Dollar. Wenig später kam es zu einem Teilvergleich im Geldwäscheskandal in Russland. Mit Aufsichtsbehörden in New York und London handelte die Bank dafür eine Strafe von insgesamt knapp 600 Millionen Euro aus.

Die Untersuchung zu Verstößen am Devisenmarkt zählt nun zu den größten noch offenen Fällen. Mit dem Vorgang vertraute Personen erwarten hier jedoch eine deutlich geringere Strafe als beim milliardenschweren Hypothekenvergleich.

Devisenmanipulationen gelten als schwierig nachzuweisen. Die zeigen Gerichtsverfahren im Skandal um die illegale Beeinflussung des Referenzzinssatzes Libor. Ein Londoner Gericht hat zwar einige Ex-Banker schuldig gesprochen, doch es gab auch Freisprüche.

Voraussichtlich im September dieses Jahres beginnt der nächste Prozess in London, bei dem Ex-Mitarbeiter der Deutschen Bank angeklagt sind – darunter Christian Bittar. Der Franzose war bekannt geworden, weil er 2009 mit 80 Millionen Euro den höchsten Bonus in der Geschichte der Deutschen Bank zugesprochen bekommen hatte. Die Beschuldigten sollen die mit dem Libor verwandte Richtgröße Euribor manipuliert haben.

Die Libor- und Devisentricksereien haben der Bankenbranche bereits Strafen von etwa 20 Milliarden Dollar eingebracht und ihren Ruf massiv beschädigt. Die Institute und ihre Aufsichtsbehörden haben Konsequenzen aus den Skandalen gezogen.

Die Banken haben strengere Kontrollen ihrer Beschäftigten eingeführt. Verfahren zur Festlegung von wichtigen Referenzgrößen in der Branche sind auf Druck der Regulierer geändert worden, um sie sicherer vor Manipulationen zu machen.

Insgesamt hat der Ablasshandel die Branche 2016 weltweit 42 Milliarden Dollar (umgerechnet 40 Milliarden Euro) gekostet – gut zwei Drittel mehr als im Jahr 2015. Knapp zwei Drittel davon entfallen auf nordamerikanische Banken, ein Drittel auf ihre europäischen Konkurrenten.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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