Hintergrund
Die Bankenabwicklung in Europa

Nach der Finanzkrise hat die EU im Zuge der sogenannten Bankenunion einiges für die Stabilisierung von Geldinstituten getan. Wichtiges Element ist die gemeinsame Bankenabwicklung. Sie wird von einer Deutschen geleitet.
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BrüsselDie Bankenunion der EU soll das europäische Finanzsystem gegenüber einer möglichen Pleite einer oder mehrerer Banken immunisieren – und so eine neue, diesmal von Europa ausgehende Finanzkrise verhindern. Neben der zentralen Aufsicht für mehr als 100 wichtige Banken durch die Europäische Zentralbank (EZB) und dem noch umstrittenen grenzüberschreitenden Schutz für Kundengelder spielt hier vor allem die gemeinsame Bankenabwicklung eine wichtige Rolle.

Seit Anfang des Jahres ist der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) zur Sanierung und Schließung von grenzüberschreitend tätigen sowie unter EZB-Aufsicht stehenden Banken voll einsatzfähig. Die Behörde wird von der früheren Chefin der deutschen Finanzaufsicht Bafin, Elke König, geleitet. Die Regeln sind so gestaltet, dass die Abwicklung eines Geldinstituts notfalls innerhalb eines Wochenendes beschlossen werden kann.

Die Haftung dafür ist so angelegt, dass zunächst Eigentümer und Gläubiger der betroffenen Bank zur Kasse gebeten würden. Erst danach sollen Einlagen von Sparern sowie Gelder aus einem gemeinsamen Abwicklungsfonds herangezogen werden. In diesen Fonds zahlen die Geldinstitute nach und nach selbst ein. Bis zum Jahr 2023 soll sein Volumen ein Prozent der gesamten Bankeneinlagen betragen.

Im äußersten Fall kann die europäische Abwicklungsbehörde den jeweils betroffenen Staat noch um einen Kredit – aus Steuergeldern – bitten, der allerdings über Sonderbeiträge der nationalen Bankenbranche wieder zurückgezahlt werden muss.

Reicht dies alles nicht aus, kann sich der betroffene Staat an den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wenden. Dieser kann dann Finanzhilfen gegen Auflagen bereitstellen. Griechenland ist derzeit das einzige europäische Land mit einem ESM-Programm.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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