Kapitalaufstockung
Niedersachsen macht NordLB fit für Banken-Stresstest

Das Land Niedersachsen wird 600 Millionen Euro zusätzliches Stammkapital in die NordLB stecken und dafür neue Schulden aufnehmen. Das hat die Landesregierung am Dienstag im Kabinett beschlossen.
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HannoverHintergrund der Kapitalaufstockung ist der neue europäische Banken-Stresstest, der eine Verstärkung der Eigenkapitalbasis der Landesbank erforderlich macht. Das Land wird dafür auch knapp 1,1 Milliarden Euro stille Einlagen bei der Bank in hartes Kernkapital umwandeln.

Schon bei einem vergangenen Stresstest war die NordLB auf einem der letzten Plätze gelandet - obwohl sie anders als andere ohne staatliche Hilfe durch die Finanzkrise gekommen war. Mit den Stresstests prüft die Europäische Bankenaufsicht, wie dick die Risikopuffer der Banken sind - mit dem Ziel, weitere Finanzkrisen zu vermeiden. Der Test ist unter Experten jedoch nicht unumstritten.

Zuvor hatte das Land Hessen Ende April die Stärkung der Kapitalbasis der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) in die Wege geleitet. Um das Institut fit zu machen für den europaweiten Banken-Stresstest, beschloss die Landesregierung eine Umwandlung ihrer stillen Einlagen bei der Helaba. Insgesamt geht es um 1,92 Milliarden Euro. Den diesjährigen Test durchlaufen 13 deutsche Institute, Ergebnisse soll es im Juni geben. Helaba und NordLB galten als Wackelkandidaten.

Der niedersächsische Landtag hatte bereits Mitte April ein umfangreiches Maßnahmenpaket verabschiedet, um die Kapitalbasis der NordLB angesichts des Bankentestverfahrens zu stärken. „Wir stehen in dieser außergewöhnlichen Situation zu unserer besonderen Verantwortung gegenüber der NordLB. Sie muss das vorgesehene Testverfahren bestehen und im Interesse der Menschen dieses Landes - und auch der Kommunen - weiter wie bisher am Finanzmarkt auftreten und agieren können“, sagte Ministerpräsident David McAllister (CDU).

Für die Kapitalaufstockung ist auch eine formelle Änderung des Staatsvertrages zwischen den beteiligten Ländern Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern erforderlich. Durch die Kapitalmaßnahme wird die Landesregierung in Hannover zum Mehrheitseigner. Die Landesregierung in Magdeburg hat bereits zugestimmt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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