Landesbanken: BaFin rügt Organisation der HSH Nordbank

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BaFin rügt Organisation der HSH Nordbank

Gute Nachricht für die Steuerzahler: Die HSH Nordbank kann staatliche Garantien weiter zurückfahren. Unterdessen hat die Finanzaufsicht BaFin erhebliche Mängel in der Organisation des Instituts festgestellt.
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HamburgDie HSH Nordbank kommt bei ihrer Sanierung voran und kann staatliche Garantien weiter reduzieren. Die Zusagen des Bankenrettungsfonds Soffin seien bereits von 17 auf neun Milliarden Euro abgebaut worden und würden im Mai um weitere drei Milliarden Euro verringert, sagte der scheidende Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher am Donnerstag im Anschluss an eine Sitzung des Aufsichtsrats in Kiel. Innerhalb von 15 Monaten sollen dann die Soffin-Garantien auf Null zurückgefahren sein. Zudem beginne die HSH Nordbank noch in diesem Quartal mit der Reduzierung der Ländergarantien von Hamburg und Schleswig-Holstein.


Von bislang zehn Milliarden Euro will die HSH Nordbank zunächst eine Garantiemilliarde zurückgeben. Die Bank muss für die Ländergarantien bislang jährlich rund 400 Millionen Euro bezahlen. Dafür stehen die Länder für das Risiko ein, dass die Bank ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen kann. Das war notwendig geworden, um die Bank in ihrer schweren Krise überhaupt handlungsfähig zu halten. Wenn die Bank eine Milliarde Euro weniger Garantien benötigt, reduzieren sich entsprechend die Zahlungen an die Länder um 40 Millionen Euro.


„Die Bank ist zu Beginn des Jahres 2011 gut aufgestellt“, sagte Nonnenmacher. „Wir werden nun das originäre Kundengeschäft wieder verstärkt angehen und haben dazu unseren Markenauftritt aufgefrischt.“ Das Ergebnis des Jahres 2010 werde erst in einer Aufsichtsratssitzung im März vorgestellt. Schon jetzt lasse sich aber sagen, dass sich der positive Trend der vergangenen Quartale fortgesetzt habe und die Bank deutlich besser abschließen werde als geplant.

In den ersten neun Monaten lag das Ergebnis vor Restrukturierungskosten bei 101 Millionen Euro, der Konzernverlust bei 246 Millionen Euro. Nonnenmacher hatte stets verkündet, dass die Bank ab 2011 wieder Gewinne erzielen werde.


In der Aufsichtsratssitzung wurde auch das Ergebnis einer Sonderprüfung im Auftrag der Bankenaufsicht BaFin vorgestellt. Demnach hat die Behörde laut HSH Nordbank erhebliche Mängel in der Organisation des Instituts festgestellt. Insbesondere die Vergabe von Aufträgen an Externe sei nach Meinung der BaFin „nicht ausreichend und in einigen Punkten nicht konsistent“ geregelt. Zudem sei die Dokumentation der Auftragsvergabe „in Teilen unzureichend“. Der 300 Seiten starke Prüfbericht der Finanzaufsicht habe jedoch keine Anzeichen für ein Verschulden des Vorstands festgestellt.

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