Neuauflage
Sal.-Oppenheim-Prozess kann neu starten

Einige der bekanntesten deutschen Banker werden bald wieder auf Anklagebank sitzen. Der Prozess wurde abgebrochen, weil ein Richter-Posten nicht richtig besetzt wurde. Nun kann das Verfahren neu beginnen.
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DüsseldorfDas Landgericht Köln hat eine Hürde für eine Neuauflage des Prozesses gegen die frühere Führungsriege der Privatbank Sal. Oppenheim aus dem Weg geräumt. Das Präsidium regelte die Mitwirkung von Ergänzungsrichtern in Strafsachen neu, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Künftig soll ein Ergänzungsrichter demnach anhand einer nun erstellten Liste berufen und nicht mehr vom Gerichtspräsidium auf Zuruf ernannt werden.


Das Sal.-Oppenheim-Verfahren muss neu beginnen, weil nach Ansicht der 16. Strafkammer des Landgerichts der Posten eines Ergänzungsrichters nicht vorschriftsmäßig besetzt worden war - der Richter war durch eine Einzelfall-Anordnung des Präsidiums bestimmt worden. Damit könnte der Kammer zufolge der Eindruck entstehen, dass eine Einflussnahme auf die Besetzung möglich sei. Hintergrund der Entscheidung waren sogenannte Besetzungsrügen der Verteidiger. Wann es zur Neuauflage des Verfahrens kommt, ist aber weiter offen. Ein Termin für den Neubeginn sei noch nicht bestimmt worden, teilte das Gericht mit.


Bei einer Neuauflage des Prozesses werden einige der bekanntesten deutschen Banker der vergangenen Jahre erneut auf der Anklagebank Platz nehmen müssen: Matthias Graf von Krockow, Christopher von Oppenheim, Friedrich-Carl Janssen, Dieter Pfundt sowie der Immobilien-Unternehmer Josef Esch. Hintergrund der Anklage sind Immobilien-Geschäfte des mittlerweile zur Deutschen Bank gehörenden Geldhauses. Die Staatsanwaltschaft hatte den Vorwurf der Untreue, der Anstiftung dazu oder zumindest der Beihilfe erhoben. Das Gesetz sieht dafür Höchststrafen von zehn Jahren vor.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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