Neue Banker-Regeln
Zeit schützt vor Boni-Rückforderung nicht

Üppige Bonuszahlungen für Banker sorgen immer wieder für Diskussion, denn sie gelten als Anreiz für riskante Geschäfte. Um dem einen Riegel vorzuschieben, wurden Vorschriften verschärft. Jetzt kommt eine weitere hinzu.
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Frankfurt/MainTopbankern soll es bei Verfehlungen künftig an den Geldbeutel gehen: Haben sie sich Gravierendes zu Schulden kommen lassen oder massive Verluste verursacht, sollen sie bereits erhaltene Boni künftig bis zu sieben Jahre lang zurückzahlen müssen. Das sieht die neugefasste Institutsvergütungsverordnung vor, die zum 1. März in Kraft tritt. „Dieser Zeitrahmen ist sinnvoll. Denn solche Vorfälle werden oft erst Jahre später entdeckt“, kommentiert Christiane Hölz von Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW).Was bedeutet die neue Regelung für die Bankenlandschaft? Ein Überblick.

Was ist der Grund für die Regelung?

Boni gelten als Mitauslöser der schweren Finanzkrise der Jahre 2008/2009, weil sie Banker zu hohen Risiken verleiteten. Daher gibt es inzwischen strengere Regeln. „Gerade im Bankenbereich ist diese massive Verschärfung der Boni-Vorschriften folgerichtig“, argumentiert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. „Denn bei der Aufarbeitung der Finanzkrise hat sich gezeigt, dass die Feststellung eines möglichen Fehlverhaltens mehrere Jahre in Anspruch nehmen kann“, schrieb der CDU-Politiker jüngst in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“.

Welche Institute und welche Mitarbeiter sind betroffen?

Die Rückforderung von Boni - „Clawback“ genannt - gelten für Kreditinstitute mit einer Bilanzsumme von mehr als 15 Milliarden Euro, derzeit sind 50 Geldhäuser in Deutschland betroffen. Sie müssen sogenannte Risikoträger identifizieren. Das sind Vorstandsmitglieder, die Führungsebene darunter, aber auch ausgewählte Mitarbeiter, die etwa hohe Kredite vergeben, wie Martin Emmerich erklärt, Leiter für Finanzdienstleistungsunternehmen beim Beratungsunternehmen Willis Towers Watson: „Die Banken müssen regelmäßig überprüfen, wer Risikoträger ist und wer nicht, die Finanzaufsicht Bafin kontrolliert das.“

Was droht diesen Bankmanagern?

Wenn ein Top-Banker „maßgeblich“ am Entstehen von erheblichen Verlusten oder Strafen für das Institut beteiligt beziehungsweise dafür verantwortlich war, soll der bereits gezahlte Bonus bis zu sieben Jahre zurückgefordert werden können. Das gilt auch für den Fall, dass der Manager relevante externe oder interne Verhaltensregeln „in schwerwiegendem“ Maß verletzt hat.

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Damit der Bonus wegfällt, müssen Banker sehr große Fehler machen

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