Neue Fakten im Fall von BaFin-Chef Sanio Aufseher verliert den Durchblick

Korruption, gefälschte Rechnungen und Scheingeschäfte bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – und deren Leitung hat von all dem nichts mitbekommen. Wie ein Abteilungsleiter mit seinen Machenschaften eine ganze Behörde in ein schiefes Licht brachte.
  • Sven Afhüppe und Sonia Shinde
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Bonn. Foto: dpa

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Bonn. Foto: dpa

BERLIN/FRANKFURT. Diesen Dienstag wird Jochen Sanio so schnell nicht vergessen. Die Dienstreise ins Bundesfinanzministerium nach Berlin hatte sich der mächtige Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nicht freiwillig ausgesucht. Sein Dienstherr, Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), hatte dringend ein Gespräch verlangt. Eine Stunde lang musste Sanio quälende Fragen des Ministers beantworten. Es ging um Korruption, gefälschte Rechnungen und Scheingeschäfte in der Bundesbehörde. Und es ging um die Leitung der BaFin, die von all dem offenbar nichts mitbekommen hat. Kurzum: Es ging um Sanios Zukunft. Und um die ist es seit einigen Tagen nicht sonderlich gut bestellt.

Zwar will Steinbrück vorerst an Sanio festhalten und ihn nicht in den vorzeitigen Ruhestand schicken oder strafversetzen. Doch der Chef ist sauer, weil der BaFin-Präsident seine Kontrollfunktion wohl nicht richtig wahrgenommen hat – und es so erst zu der Korruptionsaffäre in der Bundesbehörde kommen konnte. Ob Sanio den Skandal überlebt, ist fraglich. Schon jetzt leidet der Ruf des einflussreichen Bankenkontrolleurs und der seiner Behörde.

Im Frühjahr flog die BaFin-Affäre bei einer Routineprüfung des Bundesrechnungshofs auf. Regierungsdirektor Mike R., Leiter der IT-Beschaffung der Bundesbehörde, hatte jahrelang Scheinrechnungen ausgestellt und mehrere Millionen Euro veruntreut. Fast drei Jahre blieb der Skandal unentdeckt. Weder der Innenrevision noch der Leitung der BaFin fielen die Geschäfte des trickreichen Beamten auf.

„Im Kern war es recht banal, weil es so einfach war“, sagt der ehemalige Gruppenleiter der Informationstechnik (IT) rückblickend. Zweieinhalb Jahre lang zweigte er Geld aus dem Haushalt der Finanzaufsicht ab, für Software, die keiner brauchte und Wartungen, die keiner in Anspruch nahm, wie der Bundesrechnungshof später herausfinden sollte.

Das Prinzip war einfach – und effektiv: Zusammen mit dem Hauptlieferanten, einem IT-Dienstleister aus Bonn, entwickelte Mike R. ein unauffälliges Betrugssystem. „Die Idee hat sich so im Gespräch ergeben, und da habe ich ihn eben gefragt, ob er mitmacht“, sagt R. Der Beamte orderte Waren, die es nie gab, der Verkäufer schrieb Rechnungen für Dienste, die er nie erbracht hatte. Den Gewinn teilten sich beide fifty-fifty – nach Abzug der Steuern. Korruptionskontrolle gab es nicht, weil die Korruptionsbeauftragte eine untergebene Mitarbeiterin des 52-Jährigen war.

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