Vor Stresstest 2014
Straffer Zeitplan für Vorbereitungen auf Bankenunion

Bevor die EZB zur Bankenaufsicht werden kann, steht den 140 größten Geldinstituten der Euro-Zone im kommenden Jahr ein Belastungstest bevor. Doch schon vorher könnten unangenehme Details herauskommen, fürchten Experten.
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FrankfurtDen 130 bis 140 größten Banken in der Euro-Zone steht vor der Übernahme der Aufsicht durch die Europäische Zentralbank (EZB) ein Prüfungs-Marathon bevor. Die Bilanzprüfung der EZB, die Altlasten in den Büchern der Institute frühzeitig aufdecken soll, soll im Februar 2014 abgeschlossen sein, wie auf einer Informationsveranstaltung von Bundesbank und Finanzaufsicht BaFin für Vorstände großer deutscher Banken am Donnerstag in Frankfurt bekannt wurde. Der gemeinsame Stresstest der EZB und der EU-Bankenaufsicht EBA soll dann im Mai 2014 beginnen, wie Teilnehmer der Veranstaltung sagten.

BaFin-Chefin Elke König und die für die Bankenaufsicht zuständige Bundesbank-Vizepräsidentin Sabine Lautenschläger hatten zu der Veranstaltung eingeladen, um über die Vorbereitungen auf die EZB-Bankenaufsicht zu informieren. Der Dialog mit den Banken solle fortgesetzt werden, teilten die beiden Institutionen mit, ohne zu Inhalten Stellung zu nehmen. Formal müssen die Voraussetzungen für die Bankenunion erst noch geschaffen werden. Am 10. September soll die entsprechende EU-Verordnung beschlossen werden, frühestens ein Jahr später ist die EZB startbereit.

Die BaFin-Chefin hatte die EZB bei der Bilanzprüfung zur Eile gedrängt. „Man braucht schnell Klarheit, nach welchen Kriterien man vorgeht“, sagte König kürzlich. Sonst drohten die Spekulationen über den Ausgang ins Kraut zu schießen und die Erwartungen der Analysten die Einschätzungen der Aufseher zu übertönen. Vorher müsse auch klar sein, wer schwächelnde Banken im Notfall auffange. „Wenn wir das nicht geklärt haben, können wir keine Bilanzprüfung machen, weil dann nichts herauskommen darf“, sagte König.

So könnte es sein, dass einige große Banken künftig deutlich mehr Kapital benötigen als zurzeit angenommen. Die Finanzierung von Geschäften eigener Töchter oder Verbundunternehmen solle nach einer geplanten Verordnung des Bundesfinanzministeriums künftig als Großkredit gelten, kritisierten die fünf Bankenverbände in einer gemeinsamen Erklärung. Soweit dieser im eigenen Haus vergebene „Großkredit“ 25 Prozent der Kapitaldecke einer Bank ausmacht, muss er voll mit Eigenkapital unterlegt werden. Die EU habe den Ländern zwar Ausnahmen von dieser Pflicht erlaubt, die Bundesregierung habe aber - anders als andere Staaten „nur in sehr eingeschränktem Umfang“ davon Gebrauch gemacht, erklärte die Lobbygruppe Deutsche Kreditwirtschaft (DK).

Das erschwere die Liquiditätsversorgung innerhalb einer Bankengruppe, monierten die Verbände. Betroffen wären nach Branchenangaben vor allem Großbanken mit Auslandstöchtern wie die Deutsche Bank, aber auch die DZ Bank, zu der etwa die größte deutsche Bausparkasse Schwäbisch Hall gehört, und einige Landesbanken. „Bestehende Gruppenstrukturen müssten unter hohem Aufwand angepasst werden“, heißt es in der Mitteilung. Das würde nach den Befürchtungen der Verbände zu Wettbewerbsnachteilen gegenüber den USA und anderen EU-Staaten führen. Für bestehende Kredite und Beteiligungen fordern sie daher zumindest Bestandsschutz oder Übergangsvorschriften.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • ach was, die Stresstests haben die Banken doch immer artig erfüllt weil sie sie selber machen durften. warum soll es diesesmal anders sein, gell?

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