Anfa-Vertrag der Euro-Notenbanken: EZB legt Details zu Geheimabkommen offen

Anfa-Vertrag der Euro-Notenbanken
EZB legt Details zu Geheimabkommen offen

Die nationalen Notenbanken der Euro-Zone haben für hunderte Milliarden Euro Wertpapiere gekauft. Die Regeln und Grenzen dafür waren geheim. Nun hat die EZB sie veröffentlicht. Manche Fragen bleiben offen.

FrankfurtDie EZB hat nach wachsender Kritik ein bislang geheimes Abkommen zu umstrittenen Wertpapier-Käufen der einzelnen Euro-Notenbanken veröffentlicht. Sie hat am Freitagabend das bislang geheime Anfa-Abkommen („Agreement on Net Financial Assets“) offen gelegt, das Wertpapierkäufe der Notenbanken des Euro-Systems auf eigene Rechnung regelt.

Die Wertpapierkäufe der Euro-Notenbanken gerieten in die Schlagzeilen, weil sie in der Euro-Krise ohne Wissen der Öffentlichkeit deutlich zugenommen haben.

So ist ihr Bestand von Anfang 2006 bis 2011 von 300 auf knapp 600 Milliarden Euro gestiegen. Ende 2015 lag der Wert bei 490 Milliarden Euro. Angesichts des starken Anstiegs hegten Kritiker den Verdacht, es handele sich um verdeckte Staatsfinanzierung. Die EZB bestreitet das. Die Wertpapierkäufe würden bei der Steuerung der Geldmenge berücksichtigt. Anfa diene dazu, die Anlagen der nationalen Notenbanken so zu begrenzen, dass sie die Geldpolitik nicht beeinträchtigen. Die Entscheidung zur Offenlegung hatte der EZB-Rat am vergangenen Mittwoch einstimmig getroffen.

Die EZB erklärt den Anstieg der Wertpapierbestände vor allem mit dem stetig steigenden Banknoten-Umlauf. Seit 2002 stieg dieser im Euro-Raum pro Jahr im Schnitt um neun Prozent. Die Nettofinanzanlagen der Euro-Notenbanken seien im selben Zeitraum hingegen nur um fünf Prozent gewachsen, so die EZB. Grund für den steigenden Bargeldumlauf sind die wachsende Wirtschaft, steigende Preise und eine zunehmende Nachfrage nach Euro-Banknoten im Ausland.

Heben die Menschen mehr Bargeld ab, wird dem Bankensystem Liquidität entzogen. Um diesen Entzug zu kompensieren, hat die Notenbank zwei Instrumente. Sie kann klassische Refinanzierungsgeschäfte auflegen, bei denen sie den Banken Geld leiht. Oder sie kauft den Banken Wertpapiere ab und baut so ihre Nettofinanzanlagen aus.

Theoretisch ließe sich die Geldpolitik auch nur mit Refinanzierungsgeschäften regeln. Im 39-seitigen Anfa-Abkommen wird für den Euro-Raum als Ziel jedoch eine größtmögliche finanzielle Autonomie der nationalen Notenbanken hervorgehoben. Diese soll nicht stärker eingeschränkt werden als für die Geldpolitik erforderlich. Der Geist des Abkommens lautet: So viel Autonomie wie möglich und so wenig gemeinsame Regeln wie für eine gemeinsame Geldpolitik nötig.

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