Anleihekaufprogramm
EZB will nicht vom Kurs abweichen

Die EZB bleibt dabei. Sie will weiterhin monatlich Anleihen im Wert von 60 Milliarden Euro aufkaufen. Die Käufe wirken laut der Zentralbank wie geplant. Eine Abweichen vom Kurs kommt daher nicht in Frage.
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FrankfurtDie Europäische Zentralbank (EZB) will an ihrem mehr eine Billion Euro schweren Anleihe-Kaufprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft keine Abstriche machen. Insgesamt hätten die Ratsmitglieder darin übereingestimmt, dass die EZB mit ihrer Geldpolitik Kurs halten und die jüngsten Beschlüsse entschieden umsetzen müsse, hieß es im Protokoll der EZB-Ratssitzung von Mitte April, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die Käufe wirkten bislang wie geplant, Länder der Währungsunion müssten aber notwendige Reformen umsetzen. „Ein starkes Signal sollte an die Regierungen in der Euro-Zone gesendet werden, dass sie Strukturreformen vorantreiben und Schritte zur Verbesserung des Geschäftsumfelds einleiten.“ Einzelne Länder erwähnte die EZB dabei nicht.

Nach Einschätzung der Währungshüter können die Früchte der geldpolitischen Schritte nur dann geerntet werden, wenn auch die Regierungen handeln: „Strukturreformen wurden als wesentliche Ergänzung der geldpolitischen Schritte der EZB gesehen.“ Solche Reformen könnten durch die Geldpolitik nicht ersetzt werden. Mit diesem bereits wiederholt vorgetragenen Aufruf findet die EZB aber nicht bei allen Euro-Ländern Gehör. So streitet die neue Regierung Griechenlands zum Beispiel schon seit Monaten mit ihren internationalen Gläubigern über Reformen. Das Ägäis-Land wird seit 2010 von seinen Euro-Partnern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 240 Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt. Auch Frankreich und Italien wird vorgeworfen, zu zögerlich zu sein.

Das EZB-Kaufprogramm verlief nach Einschätzung der Währungshüter bisher reibungslos. Sorgen um ein möglicherweise zu knappes Angebot seien übertrieben, hieß es im Protokoll. Es gebe daher gegenwärtig keinen Anlass dazu, die Eckpfeiler zu überdenken. Das Programm sei hinreichend flexibel gestaltet, um an veränderte Umstände angepasst zu werden, sollte das notwendig sein.

Die EZB erwirbt seit März Bonds der Euro-Länder, um damit die aus ihrer Sicht unerwünscht niedrige Inflation anzuheizen und der lahmenden Wirtschaft auf die Sprünge zu helfen. Die Käufe sollen unter anderem dazu führen, dass Banken weniger in Wertpapiere investieren und stattdessen wieder mehr Kredite vergeben. Pro Monat wollen die EZB und die nationalen Notenbanken der Euro-Länder Wertpapiere – Pfandbriefe und Hypothekenpapiere eingeschlossen - im Umfang von rund 60 Milliarden Euro kaufen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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